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Fuchs: Der Aufschwung kommt an - Reformen jetzt fortführen

Berlin (ots) - Zum heute vorgestellten Frühjahrsgutachten der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs MdB:

Das Frühjahrsgutachten zeigt: Der Aufschwung kommt an. Die wirtschaftliche Lage und die Lage am Arbeitsmarkt verbessern sich. Hierdurch entstehen notwendige haushaltspolitische Spielräume zur Sicherung und Stärkung einer konsequenten Wachstumspolitik und die notwendige Zuversicht für Investitionen bei Unternehmen. Auch das Vertrauen bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird gestärkt. Die Zahlen der Forschungsinstitute belegen deutlich: Die Wirtschaftspolitik der Koalition einschließlich des nochmaligen Konjunktureffekts durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz mit einem Entlastungsvolumen in Höhe von erneut gut 8 Milliarden Euro entfalten bereits jetzt die erhoffte Wirkung. Diese Politik werden wir fortsetzen.

Das Bruttoinlandsprodukt wird sich in diesem Jahr und dem kommenden Jahr der Prognose zufolge wieder um insgesamt 2,9 Prozent erhöhen. Und dies unter schwierigen internationalen wirtschafts- und finanzpolitischen Rahmenbedingungen. Damit geht es nach der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise und dem damit verbundenen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5 Prozent im Jahr 2009 nun wieder stetig bergauf.

Die Zahl der Erwerbstätigen bleibt auf dem 2008 erreichten Rekordniveau in Höhe von konstant 40,25 Millionen. Die Zahl der Arbeitslosen wird von 3,4 Millionen im Jahresdurchschnitt 2009 auf 3,3 Millionen 2011 sinken. Damit haben gerade die Arbeitsmärkte die Krise in bemerkenswerter Weise gemeistert. Dies stärkt die sozialen Sicherungssysteme und vermindert zugleich den Druck auf die Höhe der Beiträge zu den sozialen Sicherungssystemen und die Zusatzkosten der Arbeit.

Die Verbraucherpreise bleiben stabil, sie steigen um lediglich 0,9 Prozent 2010 und 1 Prozent 2011, so dass auch die Vorgaben zur Preisstabilität in der Eurozone deutlich eingehalten werden. Es bedarf einer klugen Währungspolitik der EZB, um Preisdruck auch für die Zukunft zu vermeiden.

Erfreulich aus Sicht der Wirtschaftspolitik: Die Lohnstückkosten werden aufgrund der anhaltenden Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Deutschland und infolge moderater Produktivitätszuwächse nicht steigen, sondern leicht sinken (um 0,6 Prozent 2010 und um 0,2 Prozent 2011). Davon werden unser Industriestandort, die Arbeitsplätze hierzulande und die Exportwirtschaft, eine zentrale Stütze unseres Wirtschaftswachstums, profitieren.

Besorgniserregend bleibt, wie erwartet, der negative Finanzierungssaldo des Staates: erwartet werden gesamtstaatliche Defizitquoten in Höhe von minus 4,9 Prozent 2010 und noch immer minus 4,2 Prozent 2011.

Dies unterstreicht: Die Konsolidierung des Staatshaushaltes bleibt neben der notwendigen Stärkung der Wachstumskräfte eine zentrale Herausforderung der Politik. Hohe Staatsdefizite als Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise betreffen praktisch alle Mitgliedstaaten der Eurozone.

Zur Stärkung des Europäischen Währungsraums muss der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt rasch und entschlossen gestärkt werden.

Im außenwirtschaftlichen Bereich erwarten die Institute einen Aufwuchs des positiven Saldos der Leistungsbilanz von 119 Milliarden Euro 2009 auf 146 Milliarden Euro 2010 und 155 Milliarden Euro 2011. Für eine dauerhafte Sicherung dieses Zuwachses bedarf es als Grundlage eines nachhaltigen, fairen internationalen Wettbewerbs. Das Ziel der Bundesregierung, die Doha-Welthandelsrunde zeitnah zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen, ist zu begrüßen.

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