CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Aigner: Unsere Feuerwehren verdienen höchste Anerkennung
Berlin (ots)
Anlässlich der Feierlichkeiten zum 27. Feuerwehrtag in Augsburg erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Fraktion in der Enquetekommission "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements", Ilse Aigner MdB:
Die etwa 1,1 Millionen Frauen und Männer verdienen höchstes Lob und Anerkennung!
Vielen unserer Bürgerinnen und Bürgern wird die Bedeutung unserer Feuerwehren erst bewusst, wenn durch Katastrophen, Brände oder Unfälle Menschen aus einer Notlage gerettet werden und von weiterem Schaden bewahrt werden.
Vorbildhaft, wie sich Frauen und Männer unserer Gesellschaft uneigennützig, freiwillig und ohne Entgelt für andere und die Gemeinschaft einsetzen.
Es ist beschämend, dass unter dieser Bundessregierung zum ersten mal die geringfügigen Aufwandsentschädigungen der Feuerwehrleute durch Einziehung von Sozialversicherungsbeiträge gemindert werden.
Es ist bezeichnend für diese Bundesregierung, dass sie auf die zahlreichen Appelle der Feuerwehren und auf parlamentarische Initiativen der Opposition nicht eingegangen ist und weiterhin ungeniert abkassiert.
Dagegen wäre nicht verwunderlich, würde der Bundeskanzler Schröder populistisch das Forum des Feuerwehrtages nutzen, um die Rücknahme des Abkassierens als Wohltat zu verkünden. Dies wäre keine Wohltat, sondern lediglich die Rücknahme einer Zusatzbelastung, die seine Regierung geschaffen hat und darüber hinaus ein Gebot des Anstandes und der Fairness gegenüber Frauen und Männern, die ständig in Bereitschaft sind, sich für andere und das Gemeinwohl einzusetzen.
Der Bundeskanzler sollte bedenken, dass dies auch auf andere gesellschaftliche Bereiche, bei denen diese Regierung ebenfalls abkassiert, Signalwirkung hätte.
Ich wünsche den Feuerwehrleuten einen erfolgreichen Verlauf ihres 27. Feuerwehrtages und darf ihnen versichern, dass sich CDU und CSU auch in Zukunft nachhaltig für die Belange der freiwillige Feuerwehr einsetzen werden.
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