Brauksiepe: Unser Einsatz für Arbeit
Berlin (ots)
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Juni 2009 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Ralf Brauksiepe MdB:
Trotz des durch die Finanz- und Konjunkturkrise bedingten schwierigen wirtschaftlichen Umfelds zeigt sich der Arbeitsmarkt weiterhin robust und steigt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung an. So waren im Juni 2009 3,41 Mio. Menschen arbeitslos. Dies ist selbst gegenüber dem Aufschwung 2007 noch ein Rückgang der Arbeitslosenzahl um rund 277.000, gegenüber dem rot-grünen Sommer 2005 sogar ein Rückgang um über 1,2 Mio. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist gegenüber dem Vorjahr um 70.000 auf 27,40 Mio. angestiegen.
Mit unseren Änderungen beim Kurzarbeitergeld und bei der Weiterbildungsförderung haben wir den Unternehmen bereits ermöglicht, trotz der Krise an ihren Beschäftigten festzuhalten und Entlassungen zu vermeiden. Diese Möglichkeiten bauen wir zugunsten der Beschäftigungssicherung weiter aus. So geben wir den Unternehmen langfristige Planungssicherheit, indem künftig die Sozialversicherungsbeiträge ab dem siebten Monat voll von der Bundesagentur für Arbeit übernommen werden. Wie bisher gilt, dass diese bei einer Qualifizierungsmaßnahme vom ersten Monat an übernommen werden können. Zusammen mit der Verlängerung der Kurzarbeit auf 24 Monate haben wir damit die Grundlagen dafür gelegt, dass alle Unternehmen durchhalten können, bis eine wirtschaftliche Belebung einsetzt.
Darüber hinaus haben wir konkrete Hilfen für Auszubildende beschlossen. Alle Auszubildenden sollen ihre Ausbildung beenden können, auch dann, wenn ihr Ausbildungsbetrieb in die Insolvenz geht. Deswegen werden künftig Betriebe mit dem Ausbildungsbonus gefördert, die es solchen jungen Auszubildenden ermöglichen, ihre Ausbildung in einem anderen Betrieb fortzusetzen.
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