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Brauksiepe: Unser oberstes Ziel in der Krise: Beschäftigung sichern!

    Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Mai 2009 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Ralf Brauksiepe MdB:

    Trotz des durch die Finanz- und Konjunkturkrise bedingten schwierigen wirtschaftlichen Umfelds zeigt sich der Arbeitsmarkt weiterhin robust und steigt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung an. So waren im Mai 2009 3,458 Millionen Menschen arbeitslos, was selbst gegenüber dem Aufschwung in 2007 noch ein Rückgang um rund 350.000 ist und gegenüber dem rot-grünen Frühjahr in 2005 sogar ein Rückgang um über 1,3 Millionen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist gegenüber dem Vorjahr um 119.000 auf 27,34 Millionen angestiegen.

    Auch die Entwicklung der Erwerbstätigkeit verläuft stabil. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hatten im ersten Quartal 2009 rund 39,9 Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Deutschland. Gegenüber dem ersten Quartal des Vorjahres ergibt sich damit ein Zuwachs von 48.000 Personen. Im Vergleich mit dem Vormonat März 2009 ist die Zahl der Erwerbstätigen im April um 68.000 gestiegen.

    Mit unseren Änderungen beim Kurzarbeitergeld und bei der Weiterbildungsförderung haben wir den Unternehmen bereits ermöglicht, trotz der Krise an den Beschäftigten festzuhalten und Entlassungen zu vermeiden. Diese Möglichkeiten bauen wir zugunsten der Beschäftigungssicherung weiter aus. So verlängern wir die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate. Daneben entlasten wir Unternehmen, die über sechs Monate hinweg in ihrem Betrieb Kurzarbeit durchgeführt haben vollständig von den Sozialversicherungsbeiträgen. Damit verbessern wir weiter die Rahmenbedingungen für das übergeordnete Ziel in der Krise: Beschäftigung sichern!

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