Dött: Kohlendioxid-Speichergesetz sichert die Zukunft der Kohle
Berlin (ots)
Zur ersten Lesung des Kohlendioxid-Speichergesetzes (CCS-Gesetz) im Bundestag erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:
Auch bei einem Ausbau der Erneuerbaren Energien auf 30 bzw. langfristig auf 50 % wird der verbleibende Energiebedarf auch künftig zu einem erheblichen Anteil aus Kohle erzeugt werden. Die Nutzung der einheimischen Kohle wird also auch weiterhin eine zentrale Säule für einen sicheren, für die Bürger bezahlbaren und umweltverträglichen Energiemix in unserem Land bleiben.
CCS-Technologien sind deshalb der Schüssel für die klimafreundliche Nutzung der Kohle. Ohne diese Technologien wird ein ambitionierter internationaler Klimaschutz nicht erreichbar sein. CCS-Technologien können zudem dazu beitragen, die Zukunft vieler tausender Arbeitsplätze in der niederrheinischen Bucht, im Lausitzer Braunkohlerevier und in Mitteldeutschland abzusichern. Gerade für die bedeutsamen und traditionsreichen Energieländer wie Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt ist die Verabschiedung des CCS-Gesetzes im Deutschen Bundestag daher von großer Bedeutung.
Mit dem Kohlendioxid-Speicherungsgesetz muss jetzt ein Rechtsrahmen geschaffen werden, der die praktische Erprobung mit Pilot- und Demonstrationsanlagen ermöglicht.
Ziel der jetzt anstehenden parlamentarischen Beratungen ist es, in Umsetzung der bestehenden Europäischen Richtlinie mit dem nationalen Kohlendioxid-Speicherungsgesetz hohe Sicherheits- und Umweltstandards zu verankern und im Interesse der Akzeptanz dieser neuen Technologie ein größtmögliches Maß an Transparenz zu gewährleisten.
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