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Siebert: Wir könnten besser sein - mehr Koordination vor dem Horn von Afrika

    Berlin (ots) - Zum Anti-Piraterie-Einsatz vor dem Horn von Afrika erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB:

    Das schnelle und wirksame Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft gegen die Piraterie vor dem Horn von Afrika war wichtig. Im Rahmen der EU-Mission ATALANTA ist aktuell die Fregatte Rheinland-Pfalz mit unseren Partnern im Einsatz. Sie hat am 8. Februar die Fregatte  Karlsruhe abgelöst, die seit Dezember vor Ort war. In dieser Zeit konnte eine Reihe von Übergriffen durch Piraten verhindert werden.

    Neben der EU-Mission ATALANTA ist mittlerweile auch die Combined Task Force 151 der USA vor dem Horn von Afrika im Einsatz. Auch die NATO wird sich demnächst wieder am Anti-Piraterie-Einsatz beteiligen. Darüber hinaus operieren im gleichen Raum noch eine gute Hand voll Marineschiffe aus weiteren Nationen wie Indien, China und Russland. Sie haben einen vergleichbaren Auftrag, sind aber in unabhängigen, nationalen Missionen unterwegs.

    Ich begrüße, dass sich so viele Staaten im Namen der Seesicherheit engagieren. Wir müssen aber etwas unternehmen, um diese Einzelaktionen besser zu koordinieren. Es sollte deshalb die Einbindung der beteiligten Nationen im Rahmen einer UN-Mission geprüft werden. Die Synergieeffekte, die durch eine solche Harmonisierung entstehen würden, hätten viele Vorteile. Indem wir den Einsatz auf eine breite Basis stellen, erhöhen wir seine Legitimation und Akzeptanz. Vor allem aber steigern wir die Effektivität, indem wir die Redundanz von Strukturen verringern und Reaktionszeiten verkürzen. Wir könnten besser sein, schlicht, durch bessere Absprachen.

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