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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Siebert: OEF bleibt wichtig

Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Verlängerung des
Bundestagsmandates für die Operation Enduring Freedom (OEF) erklärt 
der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 
Bernd Siebert MdB:
Im Deutschen Bundestag haben wir heute das Mandat für die 
Teilnahme der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF) 
verlängert. Wir haben aber auch Änderungen im Mandat vorgenommen: Die
Obergrenze wurde von 1400 Soldatinnen und Soldaten auf 800 reduziert.
Gleichzeitig haben wir die KSK-Komponente gestrichen. Bisher sah das 
OEF-Mandat die Möglichkeit des Einsatzes von bis zu 100 dieser 
Spezialkräfte der Bundeswehr in Afghanistan vor. Diese wurden jedoch 
schon seit 2005 nicht mehr im Rahmen des OEF-Mandats angefordert. Ein
Einsatz des KSK zur Unterstützung unseres ISAF-Mandates ist aber 
natürlich weiterhin möglich.
Der deutsche Beitrag zu OEF besteht hauptsächlich in dem 
Marineeinsatz vor dem Horn von Afrika. Daran sind aktuell rund 100 
Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Ab Januar 2009 wird die Fregatte 
"Mecklenburg-Vorpommern" die Führung des multinationalen 
OEF-Marineverbandes vor dem Horn von Afrika übernehmen.
Auch in Afghanistan bleibt der Einsatz von OEF weiterhin wichtig. 
Der Großteil der Ausbildung der afghanischen Streitkräfte findet 
unter diesem Mandat statt. Die amerikanischen Partner leisten hier 
Vorbildliches. Gut ausgebildete Polizei- und Militärkräfte sind die 
Grundlage für eine selbsttragende Sicherheit in Afghanistan.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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