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Singhammer: CDU/CSU bringt Familienpolitik in Schwung - Erfolge nach drei Jahren Große Koalition

    Berlin (ots) - Zur familienpolitischen Erfolgsbilanz der Großen Koalition erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:

    16 Millionen Kinder und ihre Familien profitieren derzeit von der erfolgreichen Familienpolitik von CDU/CSU und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. Die Familien rücken zu Recht wieder mehr in den Mittelpunkt der Gesellschaft. Familienpolitik ist mit uns vom Gedöns zum Top-Thema aufgestiegen. In drei Jahren Großer Koalition haben wir viel erreicht:

    - Als erste finanzwirksame Entscheidung der haben wir die Kinderbetreuungskosten steuerlich absetzbar gemacht - bis zu maximal 4.000 Euro pro Jahr und Kind.

    - Hinzu kommt die Möglichkeit der steuerlichen Förderung von Kinderbetreuungs- oder Pflegedienstleistungen als haushaltsnahe Dienstleistungen. Der Höchstbetrag wurde auf 1.200 Euro verdoppelt.

    - Wir haben das Elterngeld eingeführt. Damit erhalten Eltern Geld und Zeit, um sich mit ihren neugeborenen Kindern zu beschäftigen. Bereits im ersten Jahr wurden fast 400.000 Elterngeldanträge bewilligt.

    - Die Großelternzeit ist auf den Weg gebracht. Damit haben sehr junge Mütter die Möglichkeit, Ihre begonnene Ausbildung leichter zu beenden.

    - Wir beschleunigen den Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren. Bis 2013 werden für 750.000 Kinder unter drei Jahren Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Der Wunsch nach Kindern soll nicht an mangelnder Vereinbarkeit von Beruf und Familie scheitern.

    - Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, verdienen genauso unsere Unterstützung wie diejenigen, die sich für eine zeitweilige Betreuung in Kindertagesstätten entscheiden. Aus diesem Grund wird ab 2013 die Wahlfreiheit der Eltern durch die Einführung des Betreuungsgeldes gestärkt.

    - Wir haben die Zahl derjenigen, die den Kinderzuschlag erhalten können, ausgeweitet und das Antragsverfahren erleichtert. Künftig profitieren insgesamt rund 250.000 Kinder vom Kinderzuschlag.

    - Wir werden zum Jahresbeginn 2009 nicht nur die Kinderfreibeträge, sondern auch das Kindergeld erhöhen.

    - Wir haben die Möglichkeiten von Fachbehörden verbessert, bei Fällen von Kindesvernachlässigung und -missbrauch präventiv entgegen zu wirken. Selbstverständlich ist und bleibt Kindererziehung zuvörderst Pflicht und Recht der Eltern. Die Behörden sollen jedoch einschreiten können, wenn die Eltern nicht zum Wohl ihrer Kinder handeln können oder wollen.

    Wir schaffen bessere Rahmenbedingungen, damit es den Familien in Deutschland besser geht und um Familien zu mehr Kindern zu ermutigen. An diesem Kurs halten wir fest.

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