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Ruck: Kanzlerin Merkel hat Entwicklungsausgaben sensationell gesteigert

    Berlin (ots) - Zu Presseberichten über die von der Bundeskanzlerin zugesagten Entwicklungsausgaben erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:

    Der Bericht der Süddeutschen Zeitung über einen angeblichen Wortbruch der Bundeskanzlerin bei den Entwicklungsausgaben entbehrt jeder Grundlage.

    Nie zuvor wurden die deutschen Entwicklungsausgaben in kurzer Zeit so substantiell erhöht, wie unter der von Bundeskanzlerin Merkel geführten Bundesregierung. Seit Amtsantritt der Bundeskanzlerin wurden die Mittel der Öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (ODA) um rund 1,4 Mrd. Euro erhöht. Allein 2008 wurden 750 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt. Der Etatentwurf für 2009 sieht ähnliche Steigerungen vor. Deutschland ist damit in absoluten Zahlen zweitgrößter Geber geworden und braucht den internationalen Vergleich nicht zu scheuen. Versprochen - Gehalten, das ist das Markenzeichen der Regierung Merkel.

    Die Anstrengungen der Bundesregierung werden in der internationalen Gebergemeinschaft und bei den Entwicklungspartnern geschätzt. Selbst die von den internationalen Stars Bob Geldof und Bono gegründete regierungskritische Nichtregierungsorganisation DATA (Debt, AIDS, Trade in Africa) hat diese Anstrengungen kürzlich gewürdigt.

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