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Aigner/Willsch: Forschungspolitik in guten Händen

    Berlin (ots) - Zur Diskussion des Bundesberichts für Forschung und Innovation und des Fortschrittberichts zur Steigerung des Anteils der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am BIP erklären die forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Klaus-Peter Willsch MdB:

    Die im Haushaltsausschuss geführte Diskussion des Fortschrittberichts zur Steigerung der FuE-Ausgaben am nationalen Bruttoinlandsprodukt als Teil der Lissabon-Strategie bestätigt den Kurs von Bundesforschungsministerin Annette Schavan. Die Forschungspolitik liegt bei ihr in guten Händen. Die Erfolge der Bundesregierung bei ihrer Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik sind unverkennbar und zeigen Wirkung. Auch der heute im Plenum vorgestellte Bundesbericht für Forschung und Innovation bestätigt, dass sich das Innovationsklima in Deutschland nachhaltig verbessert hat und eine hohe Mobilisierungswirkung von der Hightech-Strategie der Bundesregierung ausgeht.

    Die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung (FuE) sind seit 2005 um fast 25 Prozent gestiegen. Mit rund elf Milliarden Euro Investitionssumme in diesem Jahr schließt Deutschland zur Spitzengruppe der Industriestaaten auf. Durch gezielte Investition dieser Mittel werden wir Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Wohlstand in Deutschland sichern und ausbauen.

    Unsere Innovationsfähigkeit ist der einzige Rohstoff unserer exportorientierten Volkswirtschaft. Forschung und technologische Entwicklung sind der "Treibstoff" für jede Innovation; sie sind die entscheidenden Investitionen in unsere Zukunft!

    Auch kommen wir mit diesen Maßnahmen den europäischen Verpflichtungen nach. Wir liegen mit unseren Ausgaben für Forschung und Entwicklung im europäischen Vergleich vor Frankreich und Großbritannien und im weltweiten Vergleich an neunter Stelle. Das bedeutet: Wir haben im Vergleich zu früheren Jahren - trotz angespannter Haushaltslage - einen großen Schritt nach vorn getan. Nun geht es darum, gemeinsam mit den Ländern und der Wirtschaft einen weiteren Aufwuchs der FuE-Ausgaben mit deutlicher Prioritätensetzung zu erreichen. Das Ziel der Haushaltskonsolidierung muss dabei natürlich im Vordergrund stehen. Staatliche Mittel müssen zielgenau eingesetzt werden, um insbesondere die Hebelwirkung auf Forschung und Entwicklung in Unternehmen weiter zu verstärken. Mit diesen Zukunftsausgaben sichern wir die Arbeitsplätze und Steuereinnahmen von morgen.

    Besonders positiv ist die Entwicklung der Forschungsförderung im Bereich kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU). Dass die Förderung der mittelständischen Forschung und Entwicklung seit 2005 um 20 Prozent gestiegen ist und in den kommenden Jahren um weitere zehn Prozent pro Jahr wachsen soll, ist eine zukunftsweisende Entscheidung für den Standort Deutschland. Dies gilt ebenso für die Steigerung der Mittel zur Forschungsförderung für Hochschulen sowie Max-Planck-Gesellschaft, Fraunhofer-Gemeinschaft und Deutsche Forschungsgemeinschaft, die im Vergleich zu 2005 in diesem Jahr um 42,3 Prozent angehoben wurden.

    Nur durch Exzellenz in Bildung und Forschung kann ein rohstoffarmes Land wie Deutschland auch künftig im internationalen Wettbewerb bestehen. Wir werden Annette Schavan bei ihrer erfolgreichen Arbeit weiter intensiv unterstützen.

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