CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Siebert: Standortbestimmung und strategischer Ausblick bei Klausurtagung Korrigierte Fassung: neue Headline

    Berlin (ots) - Anlässlich der diesjährigen Klausurtagung der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die am 14. und 15. April in Berlin stattfand, erklärte ihr Vorsitzender und der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

    Neben dem Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, dem Parlamentarischen Staatsekretär Christian Schmidt und dem Staatssekretär Rüdiger Wolf standen noch weitere hochrangige Vertreter des Verteidigungsministeriums sowie der Bundeswehr für Diskussionen mit den Abgeordneten zur Verfügung. Schwerpunktthemen waren die Einsätze der Bundeswehr, aktuelle Beschaffungsprojekte, die Haushaltslage, aber auch soziale Belange der Soldaten. Hierzu referierte unter anderem auch der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz. Die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik nutzten die Gelegenheit, um Oberst Gertz ihren Dank für die gute Zusammenarbeit in den letzen 15 Jahren auszusprechen.

    Die Klausurtagung diente zur Standortbestimmung der Unionsfraktion zu aktuellen Themen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. So steht die Union als einzige Bundestagsfraktion weiterhin uneingeschränkt zur allgemeinen Wehrpflicht. Die Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik hat eine Unterarbeitsgruppe eingerichtet, die dieses Thema insbesondere im Hinblick auf Jahrgangsbreiten und Dienstgerechtigkeit beleuchtet. Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen, bedarf es einer intelligenten Weiterentwicklung der Wehrpflicht. Gleichzeitig muss der Dienst in der Bundeswehr allgemein attraktiver werden, sowohl für Wehrdienstleistende als auch für Zeit- und Berufssoldaten. Hierfür wurden in den letzten Monaten bereits verschiedene Projekte auf den Weg gebracht: Die Wehrsolderhöhung, das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz, das Wehrrechtsänderungsgesetz und das Sonderprogramm zur Sanierung der Kasernen in den alten Bundesländern. Trotzdem muss noch mehr getan werden, etwa zur besseren Vereinbarkeit von Soldatenberuf und Familie.

    Überdies haben wir bei der Klausurtagung über Rahmenbedingungen diskutiert, um die künftige strategische Ausrichtung der Sicherheit in Deutschland mitzugestalten. Für die Arbeitsgruppe Verteidigung stand hierbei im Mittelpunkt, Bedrohungen zu erkennen und zu erörtern, welchen Beitrag die Verteidigungspolitik im Sicherheitsnetzwerk leisten kann. So kann es notwendig sein, präventiv zu agieren und Bedrohungen entgegenzutreten, bevor sie sich entfalten können. Auch weiterhin müssen wir verhindern, Rückzugsräume für Terroristen entstehen zu lassen. Darüber hinaus lassen sich die Belange der Inneren und Äußeren Sicherheit nicht mehr strikt voneinander trennen.

Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon:  (030) 227-52360
Fax:         (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: