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Haibach: Japan sollte Todesstrafe abschaffen

    Berlin (ots) - Anlässlich der erneuten Hinrichtungswelle in Japan erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Holger Haibach MdB:

    Die erneute Durchführung von weiteren vier Hinrichtungen in Japan in dieser Woche ist ein falsches Signal. Während die Vereinten Nationen sich seit Monaten um ein weltweites Moratorium gegen die Verhängung und Exekution der unmenschlichen Todesstrafe bemühen, hat Japan seit Dezember 2007 insgesamt zehn Menschen hingerichtet.

    Gerade ein modernes Land wie Japan, das sich westlichen Werten und Menschenrechten verpflichtet fühlt, sollte anderen Ländern ein Vorbild sein und keine Todesurteile mehr vollstrecken. Auch die Haftbedingungen in japanischen Gefängnissen sind in der Vergangenheit von Menschenrechtsorganisationen zu Recht kritisiert worden. Sie entsprechen kaum internationalen Standards.

    Ich fordere die japanische Regierung daher nachdrücklich auf, sich für eine Abschaffung der Todesstrafe einzusetzen und das Moratorium der Vereinten Nationen sofort umzusetzen. Nur wenn die westlichen Staaten und ihre internationalen Partner die Todesstrafe bei sich selbst verurteilen, können sie auch in Anspruch nehmen, sich für die Einhaltung der Menschenrechte weltweit einzusetzen. Japan ist aufgerufen, sich dem Trend zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen.

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