Scheuer: Nachhaltigkeit als Leitbild der Unionspolitik
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Beschlussfassung über das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Gegenwart und Zukunft leben - Wir stellen uns den Herausforderungen mit einer nachhaltigen Politik" erklärt Dr. Andreas Scheuer MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Arbeitsgruppe des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung:
Nachhaltigkeit prägt alle Politikfelder, wirkt themenübergreifend und muss Qualitätsmerkmal fortschrittlicher Politik sein. Wahrer Fortschritt muss dabei der Bedingung genügen, dass unsere ökonomischen, ökologischen und sozialen Systeme Veränderungen auch dauerhaft tragen können. Nachhaltigkeit steht somit für einen integrativen, globalen Politikansatz, der sich mit der Frage auseinandersetzt, wie die Welt aussehen soll, die wir unseren Kindern vererben. Es geht um die Aufgabe und Fähigkeit, über das eigene Leben hinaus zu denken.
Ziel einer nachhaltigen Entwicklung ist es, die Interessen aus wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, Umweltschutz und sozialer Verantwortung bestmöglich zusammenzuführen. Nachhaltigkeit ist viel weitreichender und umfassender als die klassischen Umweltthemen. Das vorliegende Positionspapier zeigt Wege einer nachhaltigen Entwicklung in den Politikfeldern Staatshaushalt und soziale Sicherungssysteme, Klimaschutz und Energieeffizienz, Produktion und Konsum, Familie und Bildung sowie Globale Verantwortung auf.
Damit Nachhaltigkeitskriterien stärker als bisher in der parlamentarischen Praxis berücksichtigt werden, muss das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung zum festen Bestandteil der bereits angewandten Gesetzesfolgenabschätzung werden.
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