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Meister: Konjunkturelle Warnsignale nicht überhören

    Berlin (ots) - Zum Jahresgutachten 2007/08 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung sowie zur November-Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:

    Die Konjunkturprojektion des Sachverständigenrates bestätigt den wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs des Sanierens, Reformierens und Investierens: Auch 2008 wird das Wachstum aller Voraussicht nach über seinem Potenzial liegen.

    Gleichwohl dürfen die Warnsignale nicht überhört werden. Den Wirtschaftsweisen zufolge hat die Konjunkturdynamik bereits Mitte 2006 ihren Höhepunkt überschritten. Der Außenhandel lässt nur noch bescheidene Impulse erwarten.

    Die wirtschafts- und finanzpolitische Empfehlung der fünf Weisen, den im Koalitionsvertrag vereinbarten Kurs einzuhalten, lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Wir brauchen in Deutschland diese Diskussion um wachstumsstärkende Maßnahmen.

    Die Große Koalition muss entschlossen Anlauf nehmen, um vor allem den Arbeitsmarkt aufnahmefähiger zu machen. Gerade durch die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung unter 3,5 Prozent schaffen wir weiteren Beschäftigungsaufbau und verleihen der Binnenwirtschaft den erforderlichen Rückhalt.

    Auch die Steuerschätzung gibt Anlass zur Besinnung auf die Stärkung der Wachstumskräfte. Die Zeiten kräftig wachsender Steuereinnahmen gehen vorbei. Ausgabewünsche müssen zurückgestellt, stattdessen der Abbau der Neuverschuldung vorangetrieben werden. Die Haushaltssanierung ist noch lange nicht beendet.

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