Singhammer/Bareiß: Neues Leben für das deutsch-polnische Jugendwerk statt Sterben für die Quadratwurzel
Berlin (ots)
Zur Finanzblockade des deutsch-polnischen Jugendaustauschs erklärt der familien- und jugendpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB, gemeinsam mit dem zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß MdB:
Deutschland bemüht sich ehrlichen Herzens um die gleichen gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu Polen wie wir diese zu Frankreich seit Konrad Adenauer und Charles de Gaulle haben. Aber solche Beziehungen müssen auch von beiden Seiten gepflegt und gehegt werden, nicht nur von Deutschland allein.
Polen blockiert seit langem die Finanzierung des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes. Seit Monaten wird von polnischer Seite gemauert, kann der laufende Haushalt des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes nicht beschlossen und können geplante wertvolle Jugend-Veranstaltungen nicht durchgeführt werden, droht der erneute Ausfall von Austauschmaßnahmen, wie bereits im letzten Jahr. Dies ist umso bedauerlicher als damit ausgerechnet die künftige Generation beider Länder betroffen ist und zum Beispiel Austauschreisen nach Auschwitz nicht stattfinden. Wir erwarten jetzt von der polnischen Regierungsseite ein Ende dieser starren Haltung und neuen Schwung.
In diesem Zusammenhang darf man schon auch darauf hinweisen, dass nach Auskunft des Bundesfinanzministeriums vom 29.08.2006 Polen rund 4,1 Milliarden Euro von Deutschland bei der Rückzahlung von Krediten erlassen bzw. für Ausfallgarantien übernommen hat. Und in den Jahren 2007-2013 wird Polen von der EU 24 Milliarden Euro Agrarmittel und 59 Milliarden Euro Kohäsions- und Strukturmittel erhalten. Der deutsche Finanzierungsanteil liegt bei rund 20 Prozent, d. h. 16,6 Milliarden Euro.
Eine Feindseligkeit Deutschlands gegenüber Polen kann auch der Böswilligste darin nicht sehen.
Die Blockade Polens bei der Finanzierung des Deutsch-Polnischen Jugendwerks muss ein Ende haben. So geht man nicht mit einem befreundeten Nachbarn um.
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