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ZDF-Pressemitteilung
Europäische Kommission lehnt Beschwerden gegen ZDF Medienpark ab
ZDF-Intendant Schächter: Projekt ZDF Medienpark auf solider rechtlicher Grundlage

    Mainz (ots) - Die Europäische Kommission hat am 25. März 2002
förmlich entschieden, dass die Maßnahmen des ZDF zur Planung und
Realisierung des ZDF Medienparks keine staatliche Beihilfe im Sinne
des EG-Vertrages darstellen. Damit sind die Beschwerden gegen die
Errichtung des ZDF Medienparks erfolglos geblieben.
    
    ZDF-Intendant Markus Schächter zeigte sich erfreut, dass nun auch
die beihilferechtliche Prüfung des ZDF Medienparks durch die
Kommission erfolgreich zu Gunsten des ZDF ausgefallen sei. Zuvor
schon hatte das Oberlandesgericht Koblenz die Zulässigkeit des ZDF
Medienparks aus wettbewerbs- und medienrechtlichen Gründen in einem
inzwischen bestandskräftig gewordenen Urteil festgestellt. "Es
erweist sich nun, dass das Konzept des ZDF Medienparks auch
beihilferechtlich auf solider rechtlicher Grundlage steht. Ich bin
zuversichtlich, dass auch der Planungsrechtsstreit um den ZDF
Medienpark zu einem guten Ende gebracht werden kann", so der
ZDF-Intendant.
    
    Auch Dieter Stolte, Aufsichtsratsvorsitzender von ZDF Enterprises,
begrüßte das Brüsseler Votum. "Insgesamt wird damit ein weiteres Mal
die Rechtsposition zum ZDF Medienpark bestätigt, die das ZDF seit
jeher vertreten hat. Für unsere Gespräche mit den Investoren ist die
Entscheidung der Kommission sehr förderlich", erklärte Stolte.
    
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