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ZDF-Programmhinweis

Mainz (ots) -

Dienstag, 24. Mai 2016, 9.05 Uhr 

Volle Kanne - Service täglich
Moderation: Ingo Nommsen 

Gast: Dirk Müller, Finanzexperte

Einwicklung der globalen Wirtschaft - Finanzexperte Dirk Müller 
schätzt ein
Spargelsalat mit Mozzarella - Kochen mit Armin Roßmeier
Der Beerengarten - Tipps von Gartenexperte Elmar Mai
Der 100. Deutsche Katholikentag - Michaela Pilters im Gespräch
Warum duften Rosen? - Der "Besserwisser" klärt auf



Dienstag, 24. Mai 2016, 12.10 Uhr

drehscheibe
Moderation: Babette von Kienlin

Kampf gegen Gaffer - Einsatz in Brandenburg
Expedition Deutschland nach Pforzheim - Ein Mann, der nie aufgibt
Profifußballer wird Feuerwehrmann - Christian Mikolajczak startet neu



Dienstag, 24. Mai 2016, 13.00 Uhr

ZDF-Mittagsmagazin
Moderation: Norbert Lehmann

Kabinettsklausur in Meseberg - BAMF-Chef Weise über Integration
Milchbauern in der Krise - Überangebot lässt die Preise fallen
Chelsea Flower Show in London - Das Mekka für Gartenfreunde
Gast: Harald Höppner, Sea-Watch - Fischkutter gegen Menschensterben



Dienstag, 24. Mai 2016, 17.45 Uhr

Leute heute
Moderation: Karen Webb

Promis lieben Blumen - Chelsea Flower Show in London
Kronprinzessin besucht Kinderhaus - Mary gegen Mobbing
Jürgen von der Lippe in Berlin - Besuch im Theater



Dienstag, 24. Mai 2016, 21.00 Uhr

Frontal 21
Moderation: Ilka Brecht

Unfälle durch abschüssige Bahnsteige - Achtung Lebensgefahr!

Die Deutsche Bahn behauptet, "Stuttgart 21" könne trotz der 
drastischen Neigung der Bahnsteige genauso sicher betrieben werden 
wie ein ebener Bahnhof. Denn beim künftigen Großbahnhof würden die 
Bahnsteige nach innen geneigt gebaut.

Zudem könnten rollhemmende Bodenbeläge die Reisenden schützen. Doch 
"Frontal 21" liegen exklusiv Videos vor, die Rolltests mit 
Kinderwagen auf einem vergleichbaren Bahnsteig zeigen. Dabei rollt 
bald jeder dritte Kinderwagen von selbst ins Gleis. Das zeigen auch 
Berechnungen, die Gegner des geplanten Bahnhofes dem Deutschen 
Bundestag dazu vorgelegt haben. Belege dafür, dass "Stuttgart 21" 
genauso sicher ist wie ein ebener Bahnhof, gibt es von der Bahn bis 
heute jedoch nicht. Erst zur Inbetriebnahme prüft die 
Aufsichtsbehörde, das Eisenbahnbundesamt, ob das Milliardenprojekt 
wirklich sicher ist. 

Sabine Leidig, Abgeordnete der Linken, befürchtet, dass nach dem 
Desaster rund um den Hauptstadtflughafen BER bei "Stuttgart 21" ein 
weiteres Milliardengrab droht. "Frontal 21" über nach wie vor 
gravierende Sicherheitsmängel beim Großprojekt "Stuttgart 21", die 
schon heute, in der Bauphase, bekannt sind und die Inbetriebnahme des
Milliardenprojektes gefährden.


Selbstbedienungsladen Lotto - Wie Politik beim Glücksspiel kassiert

Glücksspiel war in Deutschland bisher eine Sache des Staates. Das 
Glücksspiel-Monopol liegt bei den Ländern, sie betreiben selbst 
Casinos und kontrollieren sie. Auch Lotto und Toto sind fest in 
staatlicher Hand. Auch bei Sportwetten ist das so, nur 
Schleswig-Holstein geht hier einen eigenen Weg. Doch nun wackelt das 
staatliche Glücksspiel-Monopol: Nach Recherchen von "Frontal 21" und 
der "WirtschaftsWoche" will die EU-Kommission voraussichtlich im Juni
2016 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten und
die Öffnung des Marktes für private Sportwetten-Anbieter erzwingen. 
Derzeit sind die nur geduldet, können aber kaum reguliert und 
kontrolliert werden. 

Das Zulassungsverfahren, das die Bundesländer mit dem 
Glücksspiel-Staatsvertrag von 2012 installieren wollten, scheiterte. 
Verschiedene Gerichte, bis hin zum Europäischen Gerichtshof, hatten 
zuletzt deutsche Regelungen ausgehebelt. Für europakonforme Normen 
setzt sich der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) ein und 
droht gegenüber "Frontal 21" mit dem Ausstieg aus dem 
Glücksspiel-Staatsvertrag. Dieser sei "völlig gescheitert", meint 
Beuth. "Wir befinden uns in einer Sackgasse, und da müssen wir jetzt 
herauskommen." Es gebe weiterhin Wildwuchs auf diesem Markt, und man 
könne damit nicht Spielerschutz und Jugendschutz sicherstellen.

In der Folge des EU-Verfahrens könnte auch das staatliche 
milliardenschwere Lotterie-Monopol ins Wanken geraten, das die 16 
Gesellschaften bisher vor den Widrigkeiten des Wettbewerbs schützt. 
"In vielen Landesregierungen und bei den Lotto-Gesellschaften 
fürchtet man einen Domino-Effekt", sagte der schleswig-holsteinische 
FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki gegenüber "Frontal 21" und der 
"WirtschaftsWoche". Kubicki, der sich seit Jahren für die 
Liberalisierung des Wettmarktes einsetzt, sagte weiter: "Die 
Lotto-Taliban fürchten um ihre Pfründe." "Frontal 21" über das 
Lotto-Kartell und darüber, wer beim Glückspiel das ganz große Los 
zieht.


Das Geschäft mit Flüchtlingen - Planlos und teuer

Geschätzt 20 Milliarden Euro soll die Versorgung und Integration von 
Flüchtlingen in diesem Jahr kosten. Ausgaben, um die sich Bund, 
Länder und Kommunen streiten. Wie viel dabei Städte und Gemeinden für
Flüchtlinge ausgeben und wer die Ausgaben kontrolliert, ist unklar. 
Und das, obwohl es immer wieder heißt, die Kommunen seien finanziell 
am Limit. Dabei wäre eine Ausgabenkontrolle mehr als nötig, da immer 
wieder gute Geschäfte mit Flüchtlingen gemacht werden. Das zeigt auch
das Beispiel eines syrischen Ehepaares, das mit seinen fünf Kindern 
dem Krieg in der Heimat entflohen ist und in Berlin ein Dach über dem
Kopf bekommen hat. Die Miete für ihre Unterkunft ist völlig 
überteuert, das wissen sie. Das Amt aber zahle anstandslos. Auf 
welchen Grundlagen die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen 
berechnet werden, weiß keiner. Erstmals haben jetzt ZDF-Autoren - 
gemeinsam mit dem Recherchezentrum Correctiv.org - über Monate die 
tatsächlichen Kosten in den Landkreisen und Städten erhoben und 
verglichen. Das Fazit: Es fehlen Standards, Transparenz und klare 
Regeln für die Ausschreibungen. "Frontal 21" über das boomende 
Geschäft mit den Flüchtlingen.


Sinnloser Patentschutz - Schaden für die Wirtschaft?

Vom Alltagsgegenstand bis zum Hightech-Produkt - mit einem 
gewerblichen Schutzrecht, dem Patent, sollen neue technische 
Erfindungen vor Nachahmungen geschützt werden. Denn besonders 
wirtschaftlich erfolgreiche Ideen werden häufig kopiert und 
nachgemacht. Ein Patentinhaber ist berechtigt, anderen die Nutzung 
und den Verkauf von Produkten oder Verfahren zu untersagen. Er kann 
auf Schadensersatz klagen. Doch es gibt auch Patente, an deren 
Sinnhaftigkeit man durchaus zweifeln kann - nämlich dann, wenn die 
Trivialität des Patents nicht nur für Experten offensichtlich ist. 

Das lässt sich auch an folgendem Beispiel zeigen, das überall in 
gewöhnlichen Leuchten wiederzufinden ist: Man nehme verschiedene 
Teile aus einem Kinder-Lichtbaukasten und stecke sie zusammen. Schon 
hat man das Patent eines großen, internationalen Konzerns verletzt, 
der für die Nutzung dieser erfinderischen Leistung Lizenzgebühren 
verlangt. Dennoch traut sich keine mittelständische Firma, sich gegen
diese Gebühren zu wehren. Die meisten zahlen, weil sie die 
langwierige, komplizierte gerichtliche Auseinandersetzung fürchten. 
"Frontal 21" über Patentverletzungen, Nichtigkeitsverfahren und die 
Sinnhaftigkeit einiger Patente. 

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