ZDF

ZDF-Pressemitteilung
ZDF-Intendant Dieter Stolte: VPRT-Gutachten zur Transparenzrichtlinie überzeugt nicht

    Mainz (ots) - Als nicht überzeugend hat der Intendant des ZDF,
Dieter Stolte, die in Form einer Pressemeldung publizierten
Ergebnisse eines Gutachtens zur Anwendung der Transparenzrichtlinie
auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland
kritisiert. Der Gutachter war zu dem Schluss gekommen, dass die
Richtlinie - entgegen der einhelligen Meinung der Länder und der
Rundfunkanstalten - auch für die deutschen Rundfunkanstalten gelte
und insoweit der Umsetzung bedürfe.
    
    Stolte verwies auf die Prüfung der Rechtslage durch die
Rundfunkanstalten und die Staatskanzleien der Länder, die zu einem
anderen Ergebnis gekommen sind. Der Gutachter hatte bereits aus der
Erwähnung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den
Erwägungsgründen der Richtlinie geschlossen, dass diese auch auf die
deutschen Rundfunkanstalten anzuwenden sei. Bei sorgfältiger Prüfung,
so Stolte, hätte der Gutachter aber erkennen müssen, dass die
Rundfunkfinanzierung in Europa von Land zu Land unterschiedlich
geregelt sei. Deshalb sei die Anwendung der Richtlinie außerhalb
Deutschlands durchaus denkbar, das deutsche Finanzierungssystem
betreffe sie aber gerade nicht.  
    
    Besonders verfehlt sei die Kritik an der KEF, diese würde keine
wettbewerbsrechtlichen Überlegungen anstellen und deshalb den
Anforderungen der Richtlinie nicht genügen. Angesichts des hohen
Lobs, das die KEF und das von ihr praktizierte Verfahren wiederholt
aus Brüssel erfahren haben, sei diese Abwertung der KEF völlig
unverständlich.
    
    Schließlich wies Stolte auch die Behauptung des VPRT-Präsidenten
Doetz zurück, die derzeitige Rechtslage mache es unmöglich zu
bestimmen, was dem Auftrag der öffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten unterfällt. "Der Funktionsauftrag des ZDF ist
präzise und nachvollziehbar festgelegt. Er hat sich in mehreren
Verfahren als Maßstab bewährt, ungerechtfertigte Angriffe gegen das
ZDF abzuwehren. Anders lautende Behauptungen des VPRT-Präsidenten
werden auch durch stete Wiederholung nicht wahr", so Stolte in seiner
Erwiderung.
    
ots Originaltext: ZDF
Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de

Rückfragen bitte an:
ZDF Pressestelle
06131 / 70-2120 und -2121

Original-Content von: ZDF, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: ZDF

Das könnte Sie auch interessieren: