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SPD-Vorstandsmitglied Scheer im "ZDF-Mittagsmagazin": Probleme wurden zu stark personalisiert

    Mainz (ots) - Angesichts des personellen Umbruchs an der SPD-Spitze hat SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer die Diskussionskultur in seiner Partei kritisiert: "Eines der Probleme der SPD im letzten Jahr ist die Personalisierung von Problemen. Das hat die Diskussion vergiftet. Die Folge ist, dass man bestimmte Kritiken nicht äußert, damit sie nicht personalisiert und falsch verstanden werden", sagte Scheer im "ZDF-Mittagsmagazin" am Montag, 8. September 2008. Man müsse auch anderer Meinung sein können, ohne gleich die jeweilige Person, mit der man sich auseinandersetze, in ihrer Rolle in Frage zu stellen. "Daran hat es in der SPD in den letzten Jahren in ganz starkem Maße gefehlt", kritisierte Scheer.

    Es mache zudem keinen Sinn, die Diskussion um den Verlust von Mitgliedern und Wählern "auf die Frage Pro und Contra Agenda 2010 zu reduzieren." Dieser Gesetzgebungsprozess liege fünf Jahre zurück. "Es war ein voluminöses Gesetzgebungswerk und es war aus guten Gründen umstritten", betonte Scheer. "Es ging in den letzten Jahren nie darum, dieses zurückzudrehen, sondern um die Frage der Korrekturen im Lichte der gemachten praktischen Erfahrungen. Diese Korrekturen sind bei jedem Gesetz notwendig, jedenfalls bei einem so umfangreichen", sagte Scheer. "Ich bin der Meinung, dass es allerhöchste Zeit für die SPD ist, über die konkreten Vorschläge angemessen zu diskutieren und nicht den Gesetzestext des Jahres 2003 zur Bibel erklären zu wollen."

    Mit Blick auf die Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke in Hessen betonte Scheer, dass es nicht um eine Öffnung, sondern um eine Regierungsbildung gehe. Der Politikwechsel könne nur durch einen Regierungswechsel realisiert werden. Eine Möglichkeit zur großen Koalition gebe es in Hessen nicht. "Es geht um die Normalisierung der Frage, mit wem man koalieren kann." Aufgrund von Koalitionen mit der Linkspartei finde noch keine Vermischung statt, betonte Scheer. "Ich finde die Frage ist sehr stark neurotisiert."

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