ZDF

"ZDF-Mittagsmagazins": Europa-Experte Wessels mahnt zu Besonnenheit bei EU-Verhandlungen

    Mainz (ots) - Der Europaexperte Wolfgang Wessels mahnt zur Ruhe in der Auseinandersetzung um den EU-Vertrag insbesondere im Hinblick auf die Verhandlungen mit Polen. "Solche dramatischen Zuspitzungen gehören zum Ritual. Man kann durchaus mit einem Ergebnis rechnen, das aber sicherlich suboptimal sein wird", sagte der Professor des Kölner Forschungsinstituts für Politische Wissenschaft und Europäische Fragen im "ZDF-Mittagsmagazin" am Freitag, 22. Juni 2007. Wessels betonte die Bedeutung einer Einigung: "Wir müssen unsere Handlungsfähigkeit, aber auch unsere Demokratievorstellungen deutlicher machen. Wir müssen als EU besser die Probleme angehen können, vor denen wir stehen."

    Wichtig sei, dass der Rat der Minister handlungsfähig sei. "Und da spielen solche Stimmenunterschiede kaum eine Rolle." Eigene Studien hätten ergeben, "dass vieles von dem, was jetzt so betont wird, symbolische Politik ist." Das sei für die Bevölkerung und für die Medien wichtig. "Aber für die Handlungsfähigkeit könnte man mit vielen Systemen leben." Nach dem jetzigen System könnte Deutschland sogar eher blockieren als dies mit einem neuen System der Fall sei.

    In der Auseinandersetzung mit Polen mahnte Wessels zu Besonnenheit; entscheidend sei das Ergebnis der Regierungskonferenz. "Dass vielleicht die eine oder andere Wunde bleibt, sollte man nicht unterschätzen. Aber wir sollten nicht auf einen Zug springen, der uns nirgendwo hinführt."

    Wessels räumte ein, dass die Beziehungen zu Polen vor der jetzigen Regierung besser gewesen seien. Es habe jedoch von allen Seiten, auch von deutscher, Ungeschicklichkeiten gegeben. Manches, was in Polen geäußert werde, könne man nachvollziehen. "Aber da gibt es natürlich Grenzen, die man einhalten sollte." Er erwarte jedoch, dass auch in Warschau nach etwas Gewitter wieder mehr Ruhe einziehe, denn für Polen sei die Europäische Union noch wichtiger als für viele andere EU-Staaten.

Pressekontakt:
ZDF-Pressestelle

Telefon: 06131 / 70 - 2120
Telefon: 06131 / 70 - 2121

Original-Content von: ZDF, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: ZDF

Das könnte Sie auch interessieren: