Piratenpartei Deutschland

Interessensverbände fordern gemeinsam mit Julia Reda: Geoblocking in Europa abschaffen

Straßburg / Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag verabschiedet das Europäische Parlament eine Verordnung zur Portabilität von digitalen Inhalten. Kundinnen und Kunden können künftig Abos bei Diensten wie Netflix auch dann uneingeschränkt nutzen, wenn sie sich zeitweise in einem anderen EU-Mitgliedsstaat befinden. Das kann aber erst der Anfang der Maßnahmen gegen digitale Grenzen in Europa sein, fordern heute mehrere europäische Interessensverbände: Geoblocking müsse gänzlich abgeschafft werden, so die Vertreter von sprachlichen Minderheiten, Studierenden und Startups sowie europäische Föderalisten in einem offenen Brief an die EU-Institutionen [1].

Geteilt wird das Anliegen von Co-Vorsitzenden zweier interfraktioneller Arbeitsgruppen im Europaparlament: Julia Reda, Abgeordnete der PIRATEN und Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe für die digitale Agenda sowie Josep-Maria Terricabras, Co-Vorsitzender der Arbeitsgruppe für traditionelle Minderheiten, Volkgruppen und Sprachen.

"Geoblocking ist Diskriminierung. Es unterminiert die Entstehung einer gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit. Es sperrt ein europäisches Publikum von weiten Teilen der kulturellen Vielfalt Europas aus, und Kulturschaffende in Landesgrenzen ein. Besonders hart trifft Geoblocking Angehörige sprachlicher Minderheiten, weiter innereuropäische Auswandererinnen und Auswanderer, Austauschstudierende, Menschen, die Sprachen lernen, Startup-Unternehmen und viele mehr", heißt es im Brief.

"Es ist untragbar, dass digitale Grenzbalken im vereinten Europa zum Alltag gehören. Die Kommission muss dem wachsenden Protest aus der Bevölkerung Rechnung tragen und weitere gesetzliche Maßnahmen vorlegen, um diese diskriminierende Praxis abzuschaffen", kommentiert Julia Reda.

Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl in NRW, ergänzt: "Wir PIRATEN kämpfen für ein gemeinsames, innovatives und modernes Europa ohne unfaire Beschränkungen des Zugangs zu Wissen, Informationen und kulturellen Gütern. Wenn diese europäische Union wirklich kulturell zusammenwachsen will, müssen die digitalen Grenzen schnell aufgehoben werden. Wir unterstützen deshalb die Forderungen aus dem offenen Brief."

UnterzeichnerInnen

   - Julia Reda, MdEP, Co-Vorsitzende der interfraktionellen 
     Arbeitsgruppe für die digitale Agenda im Europaparlament
   - Josep-Maria Terricabras, MdEP, Co-Vorsitzender der 
     interfraktionellen Arbeitsgruppe für traditionelle Minderheiten,
     Volkgruppen und Sprachen im Europaparlament
   - Davyth Hicks, Vorsitzender, Eurolang & European Language 
     Equality Network
   - Christopher Glück, Präsident, Junge Europäische Föderalisten 
     Europa
   - Reka Salamon, Präsidentin, AEGEE-Europe/Europäisches 
     Studierendenforum
   - Lenard Koschwitz, Politischer Leiter, Allied for Startups
   - Stavriana Kofteros, Mitgründerin European Startup Network, 
     Sonderberaterin für Unternehmertum und Wirtschaftswachstum, 
     Democratic Rally (EVP-Fraktion) 

Quellen:

[1] Offener Brief (in englischer Sprache): http://ots.de/IXOGI

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Pascal Hesse
Bundespressesprecher
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