Deutsches Atomforum e.V.

Kernenergie auch nach AtG-Novelle auf lange Zeit gesichert

    Berlin (ots) - Das Deutsche Atomforum begrüßt es, dass mit der nun
durch den Deutschen Bundestag verabschiedeten Novelle des
Atomgesetzes (AtG) die gesetzliche Grundlage für die im Juni 2001
unterzeichnete Verständigung zwischen der Bundesregierung und den EVU
geschaffen wurde. Die Energieversorgungsunternehmen erhalten die seit
langem notwendigen kalkulierbaren Rahmenbedingungen für den
ungestörten Betrieb ihrer Kernkraftwerke. Allerdings hält das DAtF
die Absicht der Regierungskoalition, die friedliche Nutzung der
Kernenergie aufzugeben, für verfehlt. Bis heute gibt es kein
schlüssiges energiepolitisches Gesamtkonzept, das die
energiewirtschaftlichen und klimapolitischen Konsequenzen eines
Kernenergieverzichts angemessen einbezieht. Nicht zuletzt der jüngst
vom Bundeswirtschaftsminister vorgelegte Energiebericht macht
deutlich, wie wichtig ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen
"Versorgungssicherheit", "Umweltverträglichkeit" und
"Wirtschaftlichkeit" ist. In diesem Zieldreieck leistet die
Kernenergie einen unbestreitbar wichtigen Beitrag. Allein zur
Erreichung der Klimaschutzziele trägt sie mit 170 Mio. t
CO2-Ersparnis pro Jahr maßgeblich bei. Durch den Ersatz der
Kernenergie steigen die CO2-Emissionen. Wie diese Lücke zu schließen
ist, bleibt weiter offen.
    
    Für die Zukunft ist es sehr wichtig, dass das kerntechnische
Know-how Deutschlands nicht verloren geht. Die Bundesregierung sollte
daher uneingeschränkt sicher stellen, dass wirtschaftliche
Aktivitäten der deutschen Hersteller- und Zulieferindustrie auf dem
nationalen und internationalen Markt der Nukleartechnik nicht
behindert werden. Auch darf es im Bereich von Wissenschaft und
Forschung nicht zu einem technologischen Fadenriss kommen.
    
    Nach dem erwarteten Inkrafttreten der AtG-Novelle im Frühjahr
nächsten Jahres wird sich zeigen, inwieweit sich der Geist der
Verständigung im täglichen Handeln und in der Zusammenarbeit aller
Beteiligten auf Bundes- und Landesebene zum ungestörten Betrieb der
19 deutschen Kernkraftwerke widerspiegelt.
    
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Christian Wilson
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