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Novellierte Richtlinie zur nuklearen Sicherheit unterstützt hohes deutsches Sicherheitsniveau

Berlin (ots) - Das DAtF sieht die hohen Sicherheitsstandards deutscher Anlagen durch die heute (8.7.) vom Rat der Europäischen Union angenommene Novelle der Richtlinie zur nuklearen Sicherheit bestätigt. Die am 11. Juni 2014 bereits vom Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten beschlossene Richtlinie legt anspruchsvolle Sicherheitsziele für nukleare Neu- und Bestandsanlagen fest und erhöht die Transparenz im Bereich der nuklearen Sicherheit. Darüber hinaus sieht die Richtlinie ein System von europäischen Peer Reviews vor, die ab 2017 mindestens alle sechs Jahre ausgeführt werden müssen.

"Die deutschen kerntechnischen Anlagen entsprechen bereits heute den Sicherheitszielen, die in der überarbeiteten EU-Richtlinie gesetzt werden. Das hohe Sicherheitsniveau kerntechnischer Einrichtungen in Deutschland wurde unter anderem durch die guten Ergebnisse der deutschen Kernkraftwerke bei dem EU-Stresstest und dem dabei absolvierten Peer Review Prozess belegt", erklärt Dr. Ralf Güldner, Präsident des DAtF.

Die Richtlinie ergänzt Direktive 2009/71/Euratom. Der Europäische Rat hatte im März 2011 den Auftrag erteilt, die bestehenden regulatorischen Rahmenbedingungen zur nuklearen Sicherheit zu überprüfen und gegebenenfalls Verbesserungen vorzunehmen. Die Richtlinie tritt am 20. Tag nach Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Danach haben die Mitgliedstaaten drei Jahre Zeit, um sie in ihre nationale Gesetzgebung zu überführen.

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