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Gorleben-Erkundung: Zeichen der Vernunft und Verantwortung

Berlin (ots) - Die heutige Wiederaufnahme der ergebnisoffenen Erkundung des Salzstockes Gorleben ist zu begrüßen. Es kommt jetzt darauf an, die wissenschaftliche Arbeit im Salzstock so bald wie möglich fortzusetzen und abschließend festzustellen, ob er für eine sichere Einlagerung hochradioaktiver Abfälle geeignet ist.

Die Lösung der Endlagerfrage ist, unabhängig davon wie man zur Kernenergienutzung steht, zwingend geboten. Diese Aufgabe darf nicht länger auf kommende Generationen verschoben werden, sondern es muss heute dafür Verantwortung übernommen werden. Insofern muss Klarheit über die Eignung des Standortes Gorleben geschaffen werden. Diese überaus wichtige Aufgabe des Staates ist leider politisch instrumentalisiert und verschleppt worden. Das hat unnötig Zeit gekostet. Bis dato haben alle bisherigen Erkundungsergebnisse sowie wissenschaftliche Untersuchungen ergeben, dass nichts gegen die Eignung des Salzstockes Gorleben als Endlager für hochradioaktive Abfälle spricht. In der Kernenergie-Vereinbarung von 2001 hat die rot-grüne Bundesregierung hierzu erklärt: "Die bisherigen Erkenntnisse über ein dichtes Gebirge und damit die Barrierefunktion des Salzes wurden positiv bestätigt. Somit stehen die bisher gewonnenen geologischen Befunde einer Eignungshöffigkeit des Salzstockes Gorleben ... nicht entgegen."

Das Erkundungsmoratorium hätte nach Abarbeitung der so genannten Zweifelsfragen Ende 2005 längst aufgehoben werden können: Der Synthesebericht des zuständigen Bundesamts für Strahlenschutz vom November 2005 dokumentierte überzeugend, dass alle Zweifelsfragen geklärt sind und es keine sachlichen Gründe für die Unterbrechung der Erkundung gibt.

Die ergebnisoffene und zügige Erkundung des Standortes ist auch im Interesse der Menschen vor Ort geboten, die zu Recht endlich Klarheit über die weitere Entwicklung in ihrer Region verlangen. Der Erkundungsprozess muss dabei weiterhin transparent und unter Einbeziehung der Bürger stattfinden. In diesem Zusammenhang ist es zu begrüßen, dass über das nationale Verfahren hinaus auch ein internationales Peer-Review-Verfahren geplant ist, in dem die vorläufige Sicherheitsanalyse für den Standort Gorleben sowie ein daraus abzuleitendes Endlagerkonzept geprüft werden sollen.

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