"M" Menschen Machen Medien (ver.di)

M 11
2009: Spielball von Parteiinteressen
Digitalradio - solo oder huckepack
Koalitionsvereinbarung - kein großer medienpolitischer Wurf
20 Jahre danach: Thüringen

    Berlin (ots) - Dringende medienpolitische Handlungsfelder werden in der aktuellen "M Menschen Machen Medien" 11 / 2009 gleich mehrfach ausgemacht. So zeigt die Personalie Nikolaus Brender, ZDF-Chefredakteur, einmal mehr wie unverhohlen sich Politiker im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einmischen, um ihnen unangenehme Journalisten los zu werden. Das verfassungsrechtliche Gebot der Staatsferne des Rundfunks wird wenig respektiert. Auch im Norden der Republik gibt es ein weiteres Beispiel dafür, dass Parteieninteressen Vorrang vor dem Ansehen und der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben - durchaus legitimiert durch geltende Staatsverträge.

    Auf ihrer Oktoberkonferenz in Mainz haben die Ministerpräsidenten die Weichen in Richtung Neustart für das Digitalradio gestellt, scheint es. Ein Drittel der bundesweiten Frequenzen ging an das Deutschlandradio, zwei Drittel können durch die Landesmedienanstalten an private Anbieter vergeben werden. Die ARD-Rundfunkanstalten dürfen jeweils ein weiteres nur digital verbreitetes Programm ausstrahlen. M beschreibt den Konflikt um die offene Kernfrage: Behält das Radio in der digitalen Zukunft seinen eigenständigen Übertragungsweg? Oder wird es quasi huckepack über andere digitale Wege zu den Hörern gelangen?

    Mit der Koalitionsvereinbarung ist der schwarz-gelben Regierung kein großer medienpolitischer Wurf gelungen, so die Bewertung von ver.di in M. Als nicht ausreichend, wenn auch verbessert, sind die Vereinbarungen zur Stärkung des Redaktionsgeheimnisses und zum besseren Schutz von Journalisten einzuordnen. Der Angriff auf das Pressefusionsrecht stößt bei der Gewerkschaft auf erheblichen Widerstand. Die nunmehr fixierte Verlegerforderung nach einem Leistungsschutzrecht wird als unausgegoren angesehen.

    Das "Land der Kindermedien" - Thüringen - betrachtet M im dritten Teil der Serie "20 Jahre danach". Seit sich vor 13 Jahren der öffentlich-rechtliche Kinderkanal KIKA in Erfurt niederließ, haben sich viele Firmen mit Produktionen für die Jüngsten im Freistaat angesiedelt.

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