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acardo klagt Check-out Couponing - Patent von Catalina endgültig nichtig

Dortmund (ots) - Nach deutlichen Hinweisen des Bundesgerichtshofs (BGH) in der mündlichen Verhandlung am 26.03.2009 hat Catalina Marketing die Berufung gegen das Urteil des Bundespatentgerichts vom 09.01.2007 zurückgenommen. Damit ist auch dem in zweiter Instanz beim OLG München anhängigen Verletzungsverfahren gegen acardo die Grundlage entzogen.

Nachdem die amerikanische Catalina Marketing, St. Petersburg, USA, 2006 eine Patentverletzungsklage gegen acardo beim Landgericht München I eingereicht hatte, reagierte acardo mit einer Nichtigkeitsklage gegen das Europäische Patent (EP 1060086 B1) Catalinas für Deutschland. acardos Auffassung, dass es dem Patent an erfinderischer Qualität mangelt, bestätigte der Vorsitzende des für Patentrecht zuständigen Senats Xa, Prof. Dr. Meier-Beck, in seiner Einführung in die Verhandlung. Catalina sah daraufhin keine Erfolgschancen mehr und nahm die Berufung zurück. Damit wurde das Urteil des Bundespatentgerichts vom 09.01.2007 rechtskräftig, das das Patent für nichtig erklärt hatte.

Viele Handelsexperten sehen Wettbewerbsvorteile in dem integrierten Ansatz von acardo. "Durch die Integration des Check-out Couponings in die Kassensysteme, können wir mehrere Tausend Euro Hardwareinvestitionen pro Filiale wegrationalisieren und diesen Wettbewerbsvorteil durch günstigere Preise an unsere angeschlossenen Händler und Industriepartner weitergeben", sagt Christoph Thye, Vorstand der acardo technologies AG. "Mit mehr als 1.000 aktiven Märkten bei über 5.500 Kassen haben wir erstmals seit Markteinführung im Jahr 2005 unseren Wettbewerber Catalina überholt und bieten für Industriepartner nun ein attraktives Netzwerk für deren Verkaufsförderungsaktionen. Weitere 700 Märkte sind vertraglich mit Händlern vereinbart und befinden sich im Rollout", so Thye weiter. Zu den Handelspartnern im acardo Netzwerk zählen mehrere EDEKA Regionen, Marktkauf, Dohle Handelsgruppe, Bünting Gruppe, Kaiser´s Tengelmann und Wasgau.

acardo ist Anbieter innovativer IT- und Marketing-Dienstleistungen. Zu den acardo-Innovationen zählen neben dem automatischen Coupon Clearing das integrierte Check-out Couponing und auch die zielgerichtete Coupon-Ausgabe an Leergutautomaten und Waagen im Lebensmittel-Einzelhandel.

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