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Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Verantwortung. Und dann?

Gera (ots) - Angela Merkel hat Verantwortung übernommen. Für die Wahlniederlage der CDU in ihrem Wahlkreisland. So was hätte man sich nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern gewünscht. Indes: Nach der ersten Anerkennung, dass überhaupt jemand Fehler einräumt, schließt sich die Frage an: Na und? Was bedeutet das jetzt? Wer ändert sich und was ändert sich? Im Falle von Angela Merkel bedeutet es: Nichts. Ihr Eingeständnis soll offensichtlich folgenlos bleiben. Denn im gleichen Atemzug bekräftigte sie, an ihrer umstrittenen Flüchtlingspolitik festzuhalten. Doch das ist überhaupt nicht mehr das Hauptthema, höchstens das Ventil, der Sündenbock. Spätestens seit der Wahl in Sachsen-Anhalt ist klar, dass die Ergebnisse mindestens genauso sehr auf Überforderung mit den Zuständen in einer globalisierten Welt, auf jahrzehntelang erduldete soziale Ungerechtigkeit und Angst vorm Ungewissen, Fremden zurückzuführen sind. Anhänger von Links und Rechts wechseln beliebig die Seiten, je nachdem, wer mehr verspricht. Jahrzehntelang wurde linken und grünen Populisten Gehör geschenkt, nun treten Rechtspopulisten an ihre Stelle - mit anderen Heilsversprechen zwar, aber genauso fragwürdig. Das Flüchtlingsproblem in Deutschland ist groß, aber lösbar auf lange Sicht. Schwieriger ist das Problem der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft, einer tiefen Vertrauenskrise, wie sie zuletzt 1989 im Osten mit der Hand zu greifen war. Der Frust, der viele in Deutschland erfasst hat, ist groß. Ob er immer berechtigt ist, steht dahin. Aber ernst genommen werden muss er schon - von Politikern, von Parteien, von Ämtern und Medien. Zum Beispiel. In der Tendenz geht die Kritik vom Detail zum Fundamentalen. Putin statt Demokratie? Das ist zwar absurd, aber mit Sprüchen nicht ruhig zu stellen. Wenn Angela Merkel es wirklich ernst nimmt mit der Verantwortung, dann muss sie eine bessere Politik machen. Statt Selfies wirkliche Volksnähe. Und sie muss die Zuversicht ausstrahlen: Ich schaffe das!

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