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Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Zu kleinlich, zu aufwendig

Gera (ots) - Hartz-IV muss weg, rufen Linksbewegte seit Jahren. Hartz-IV muss schärfer werden, verlangen Konservative genau so lange nach mehr Sanktionen.

Als der ehemalige Arbeitsdirektor von Volkswagen, Peter Hartz, dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) versprach, nun werde alles besser auf dem Arbeitsmarkt, begann zugleich der Streit. Häufig wird dabei aber ausgeblendet, dass die Regelungen in ihrer Gesamtheit tatsächlich dazu beigetragen haben, dass Deutschlands Wirtschaft sich gut entwickelte. Auch die Arbeitslosigkeit ging zurück - Thüringen steht inzwischen sogar besser da als manche Bundesländer im Westen. Unbestreitbar ist aber auch , dass mit den Jahren ein Regelwerk entstand, das zu durchblicken selbst den Mitarbeitern in den alten Arbeitsagenturen und neudeutschen Jobcentern schwer fällt. Muss denn wirklich versucht werden, für alle Wechselfälle des Lebens eine Regelung aufzuschreiben? Was soll dieses treudeutsche Gieren danach, Menschen an Gesetzen auszurichten statt umgekehrt? Zum Beispiel bei Alleinerziehenden mit Kindern. Natürlich kann man sich auf die Hinterbeine stellen und sagen, ja wenn das Kind woanders betreut wird, gibt's für diesen Zeitraum auch kein extra Geld. Rein rechtlich mag das in Ordnung sein und obendrein auch gerecht. Aber wer, bitte schön, soll das kontrollieren? Wollen die Erfinder solcher Maßnahmen hinter Alleinerziehenden einen Aufpasser herschicken? Oder die Kinder überwachen lassen? Und selbst wenn das alles möglich wäre - ist es dann billiger für die Sozialgemeinschaft?

Auch der Versuch, ältere Arbeitslose in die Zwangsverrentung zu schicken, wohl wissend, dass sie dann Abschläge hinnehmen müssen, freut zwar die Statistik, ist aber dennoch unmoralisch.

Hartz IV hat sich bewährt und muss bleiben. Aber statt sich mit dem Teufel im Detail aufzuhalten ist es sinnvoller, einfache Pauschalen zu beschließen, auch wenn bei manchem Nutznießer wohl ein Haar in der Suppe zu finden wäre.

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