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Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Schluss mit den Hütchenspielen

Gera (ots) - Weshalb muss es in Thüringen ein Gebietsreform geben? Weil es im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün steht. Was wie ein Witz am Stammtisch einer Bierkneipe klingt, wird als Antwort auf eine berechtigte Frage, die man nicht oft genug stellen kann, beinahe täglich realer.

Für eine Gebiets-, Funktional- und Strukturreform im Freistaat haben sich die Regierenden um Ministerpräsident Bodo Ramelow ein Leitbild "Zukunftsfähiges Thüringen" ausgedacht. Seitenweise wird dort die Ursache geschildert, weshalb es unbedingt eine Gebietsreform geben muss - die viel zitierte "demografische Entwicklung" muss herhalten als primäres Argument. Das daraus abgeleitete Hilfsargument lautet: Weniger Bevölkerung heißt weniger Einnahmen und dies bedeutet, ohne Reform können die Kommunen die Daseinsvorsorge nicht mehr bezahlen.

Seit wenigen Tagen muss allerdings die Zeitgeschichte der demografischen Entwicklung in Thüringen neu geschrieben und die Rückseiten des Leitbildes aus dem Haus des Ministeriums für Inneres und Kommunales, können getrost als Schmierpapier verwendet werden. Denn überraschend wird eine Trendwende vermeldet: Thüringen gewinnt wieder an Bevölkerung, insbesondere in Städten wie Erfurt und Jena. Selbst Gera vermeldet Bevölkerungszuwachs. Dazu tragen auch Rückkehrer in ihr Heimatbundesland in gehörigem Maße bei. Auch die Behauptung, die Einnahmen des Landes seien rückläufig, sind erwiesenermaßen falsch. Ab sofort muss Rot-Rot-Grün an neuen Argumenten arbeiten, wenn die Reformgelüste Wirklichkeit werden sollen. Zunächst heißt das - raus aus dem überzogenen Reformeifer. Wie Hütchenspieler haben die Koalitionäre die versteckte Kugel in atemberaubenden Tempo hin- und hergeschoben. Doch die Hoffnung der Täuschung hat sich nicht erfüllt. Selbst Gera hat gemerkt, dass man als Großstadt auf der Abschussliste steht und im Gefüge der Ärmsten der Armen, der Landkreise Greiz und Altenburger Land, als kreisangehörig unterschlüpfen soll.

Also: Schluss jetzt mit den Hütchenspielen.

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