Ostthüringer Zeitung

Ostthüringer Zeitung: Miguel Sanches kommentiert: Verfassungsschutz
Thüringens Alleingang

Gera (ots) - Über Sinn und Unsinn des Verfassungsschutzes kann man lange streiten. Die Linke will ihn auflösen, was legitim ist. Thüringen hält am Amt fest, schaltet aber die V-Leute ab, was wiederum absurd ist.

Ohne Leute in der Szene gehen mit der Zeit Insiderkenntnisse verloren. Da kann man jedem Beamten gleich eine Blindenbinde geben. Wer ein Frühwarnsystem, wer eine Vorfeld-Aufklärung will, braucht V-Leute. Andernfalls kann man tatsächlich den Verfassungsschutz schließen. Das wäre nach der NSU-Affäre zwar emotional erklärbar, aber zu kurz gedacht. Es wäre nämlich so, als ob man auf die Feuerwehr verzichtet, weil sie bei einem Brand versagt hat.

Die Frage ist nun, wer die Lücke ausfüllt; ob die anderen Länder Thüringen schneiden; und ob der Freistaat tatsächlich ernst macht. Denn der Koalitionsvertrag erlaubt Ausnahmen zur Terrorbekämpfung. Dieses politisch Kleingedruckte lässt sich eng oder auch weit auslegen... Der Ausgangspunkt für Thüringens Alleingang wie für die Reform des Bundesamts ist die NSU-Affäre. Zur Wahrheit gehört, dass der Bund vieles umsetzt, was der Bundestag gefordert hatte: Regeln für V-Leute, für die Vernichtung von Akten, ein engerer Informationsaustausch. Das ist datenschutzrechtlich grenzwertig, aber zur Aufklärung nötig.

Pressekontakt:

Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 365 77 33 11 13
redaktion@otz.de

Original-Content von: Ostthüringer Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Ostthüringer Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: