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Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Extremisten von links und rechts

Gera (ots) - Jeder Abgeordnete des Thüringer Landtags hat die Pflicht, die Verfassung zu achten und seine Kraft für das Wohl des Landes und aller seiner Bürger einzusetzen. So steht es in der Verfassung . Darüber, was dem Wohl des Bürgers dient, gibt es allerdings ganz offensichtlich enorme Auffassungsunterschiede.

Seit Ende vergangenen Jahres bietet das Bundesland ja eine politische Exklusivität, denn nirgendwo sonst in Deutschland ist die Polarität so groß wie in Thüringen: In vielen Landratsämtern sind oft Christdemokraten oder Linke zu Hause, in den Großstädten Jena und Erfurt Sozialdemokraten, alle Direktmandate zur Bundestagswahl wurden von der CDU gewonnen, das Land wird von Rot-Rot-Grün regiert und hat einen Linken-Regierungschef.

Das hat jedoch leider nicht wirklich zur Meinungsvielfalt beigetragen, denn vor allem die extreme Linke und die extreme Rechte beharken sich weniger mit klugen Wortbeiträgen und Ideen zu den Problemen des Landes, als vielmehr mit intellektfreiem Klamauk. Fackelumzüge, zerstochene Reifen, beschmierte Geschäftsstellen gegen die Linke, obszöne T-Shirts im Landtag und Störung von Rede-Veranstaltungen der AfD sowie geheimes Sammeln von Filmmaterial auf CDU-Versammlungen, gehören beispielsweise zu dem, was da unter Politik verstanden wird.

Die AfD wird so nicht dauerhaft den Nachweis der Parlamentsfähigkeit führen können. Und die Linke schadet mit diesen Mätzchen ihrem eigenen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, der stets um staatsmännischen Habitus bemüht ist.

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