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Ostthüringer Zeitung: Volkhard Paczulla kommentiert: Ramelow wirkte beleidigt

Gera (ots) - Majestät wirkte beleidigt gestern. Und wenn Bodo Ramelow, seit zwei Monaten erster linker Ministerpräsident in Deutschland, sich beleidigt fühlt, dann schlägt er zurück. Zunächst mit Ironie.

Geld sei immer "frisch", sagt derselbe Mann, der im Vorjahr noch die strukturelle Unterfinanzierung Thüringer Kommunen beklagte, ihnen nun aber gestiegene Bundesleistungen für gestiegene Kosten, etwa bei der Flüchtlingsunterbringung, als Wohltat des Landes unterjubeln will. Der lange von einem dreistelligen Millionenbetrag als Hilfspaket für 2015 fabulierte und nun 84 Millionen auch in Ordnung findet. 94 Millionen, sagt er. Und dass er die vielen unterschiedlichen Zahlen, die seit vorigen Freitag zum Thema veröffentlicht wurden, amüsiert zur Kenntnis genommen habe.

Sie kommen zustande, weil Rot-Rot-Grün im komplizierten Geflecht des kommunalen Finanzausgleichs die Geschäftsgrundlage geändert hat. Ramelow setzt offenbar darauf, dass die Komplexität der Finanzbeziehungen sowieso keiner versteht. Und macht sich darüber lustig.

Ralf Rusch, Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, fand zum besseren Verständnis eine Metapher. Es sei gerade so, sagt er, als habe man ein Fußballspiel ohne Abseitsregel verabredet. Und dann ertönt plötzlich doch der Pfiff.

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