Ostthüringer Zeitung

Ostthüringer Zeitung: Knut Pries kommentiert: Juncker und die Kommissare

Gera (ots) - Im Kräftemessen mit den Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament im Frühsommer durchgesetzt. Unter Verweis auf den Ausgang der EU-Wahlen, sprich: das Votum des Souveräns, wurde Jean-Claude Juncker zum Chef der Brüsseler Kommission ernannt und gewählt. Gegen den Widerstand zahlreicher Regierungschefs, darunter Angela Merkel (CDU). Es war ein gewaltiger institutioneller Erfolg. Die Aussichten des Europäischen Rats, dem Parlament die Tatherrschaft bei der Kür des Kommissionspräsidenten wieder zu entreißen, sind bescheiden.

Paradoxerweise macht aber der große Sieg den Einsatz einer schon länger erprobten Waffe der Straßburger Volksvertretung schwieriger. Bei der Reifeprüfung der designierten Kommissare und Kommissarinnen wird das Parlament behutsam vorgehen müssen. Es verdankt seine zuletzt bewiesene Stärke dem Umstand, dass die Parteien der rechten und linken Mitte des Hohen Hauses bereit waren, zusammen zu arbeiten. Bei der Wahl Junckers, aber auch bei den politischen Vorgaben für die Arbeit der Kommission in den kommenden fünf Jahren.

Die Stärke wird nur vorhalten, wenn auch die Kooperationswilligkeit andauert. Damit verbietet sich das beliebte Spiel "Haust du meinen, hau ich deinen!" Unter den Nominierten werden stets Figuren mit zweifelhafter Vorgeschichte sein. Das Parlament sollte sich darauf beschränken, offensichtlich Inkompetente auszusortieren und ansonsten die Kandidaten möglichst eindeutig auf europäische Standards und die mit Juncker vereinbarten Programm-Linie zu verpflichten.

Pressekontakt:

Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 365 77 33 11 13
redaktion@otz.de

Original-Content von: Ostthüringer Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Ostthüringer Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: