Ostthüringer Zeitung

Ostthüringer Zeitung: Thüringer Finanzminister überbringt Gera heute einen Millionenbetrag. Sonderzuweisung des Landes soll Nahverkehr erst mal bis Dezember sichern.

Gera (ots) - Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) kommt am Mittwoch mit viel Geld nach Gera: Er will der Stadt eine Bedarfszuweisung überbringen, damit der insolvente Verkehrsbetrieb bis zum Jahresende weiterarbeiten kann. Das berichtet die Ostthüringer Zeitung (Mittwochausgabe).

Der Sprecher des Finanzministeriums, Alexander Flachs, hält sich über die Höhe der Summe bedeckt. "Fakt ist, dass wir nicht nur mit losen Zusagen nach Gera kommen", sagte er auf Anfrage der Ostthüringer Zeitung. Die konkrete Höhe der Unterstützung wolle der Minister aber erst auf einer für heute angesetzten Pressekonferenz gemeinsam mit der parteilosen Oberbürgermeisterin Viola Hahn verkünden.

Nach Informationen der Ostthüringer Zeitung handelt es sich um einen Beitrag in der Größenordnung von 1,3 bis 1,7 Millionen Euro, mit dem das Land die Daseinsvorsorge bis zum Jahresende sichern möchte. Konkret wird das Geld beim Geraer Verkehrsbetrieb benötigt. Die Arbeitsagentur zahlt das Insolvenzausfallgeld für die 300 Beschäftigten nur noch bis Anfang Oktober, dann endet die dreimonatige Frist nach dem Anmelden der Insolvenz. Um den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten, braucht das Unternehmen zwingend einen Zuschuss von der Stadt.

Gera steckt aber ohne genehmigten Haushalt auch in der Klemme und kann den notwendigen Millionen-Betrag nicht aufbringen. In dieser Situation will das Land mit einer Sonderzuweisung helfen.

Finanzminister Voß hatte bereits kurz nach dem Insolvenzantrag in einem Interview der Ostthüringer Zeitung angekündigt, dass der Freistaat helfend zur Seite stehe: "Die Verantwortung des Landes wird durchaus deutlich werden."

Zunächst geht es darum, eine Überbrückungshilfe zu gewähren. Ob alle 300 Mitarbeiter des Verkehrsbetriebes von Oktober bis Dezember an Bord bleiben, ist jedoch offen: Vorrang habe Personal, das unbedingt für den Betrieb notwendig sei, heißt es in der Ostthüringer Zeitung.

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