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Ostthüringer Zeitung: Kommentar "Ein Herz für die Industrie" von Knut Pries

Gera (ots) - Es war kein Zufall, dass die EU-Kommission ihr Energie-Paket just am selben Tag vorstellte wie ihr Konzept zur Wiederbelebung der europäischen Industrie. Es ist lang her (sieben Jahre und eine gewaltige Krise), dass die Europäische Union unter Führung der einstigen Umweltministerin Angela Merkel sich an die Spitze der Bewegung gegen die bedrohliche Erderwärmung setzte. Der Führungsanspruch gilt nur noch in der Rhetorik. In der Praxis verfinstert die aktuelle Sorge um Arbeitsplätze, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit allemal die Furcht vor dem allmählichen Anstieg von Temperatur und Meeresspiegel. Die EU-Zentrale ignoriert Empfehlungen ihrer eigenen Fachleute, die zu dem Schluss gekommen waren, dass schärfere Zielwerte auch wirtschaftlich sinnvoller seien. Bezeichnend ist dabei, wie unterschiedlich die EU-Kommissare die neue Bescheidenheit bei den Vorgaben begründen. Energie-Ressortchef Oettinger bestreitet dieselbe: Die Ziele seien im globalen Vergleich anspruchsvoll genug. Klima-Kollegin Hedegaard verteidigt sich umgekehrt: Mehr Ehrgeiz habe angesichts der Widerstände in den Mitgliedstaaten politisch keine Chance. Da dürfte sie nicht ganz falsch liegen, zumal die Rechtslage den Regierungen Handhabe gibt, sich allem zu verweigern, was die nationale Souveränität in Sachen Energie-Mix berührt.

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