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Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu Demonstrationen

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung: "Wenn Entscheidungen getroffen sind, muss man sie auch umsetzen", sprach Brüderle per Zeitungsinterview zu den Demonstranten, die in Stuttgart und mittlerweile auch in anderen Städten gegen das monströse Bahnprojekt protestieren. Doch Demokratie ist keine Einbahnstraße. Es klingt eher nach hilflosem Verschanzen hinter demokratischen Institutionen. Demnach müssten auch falsche Entscheidungen umgesetzt werden, nur weil sie mit parlamentarischen Mehrheiten getroffen wurden. Vor allem die Selbstherrlichkeit in der Politik trägt dazu bei, dass sich Politikverdrossenheit und nun auch Protest und Widerstand ausbreiten. Stuttgart ist ein Beispiel, Hartz IV und das Sparpaket der Bundesregierung oder die geplanten Kürzungen für freie Schulen in Thüringen und Sachsen sind andere.

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