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Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Arbeitsmarkt-Reformen:

Mit den gestrigen Kabinettsbeschlüssen zur Arbeitsmarktpolitik setzt Ursula von der Leyen (CDU) ihre bislang vielleicht deutlichste Note als Arbeitsministerin. Neuregelung der Jobcenter, Verlängerung der Kurzarbeit, Förderprogramme für Alleinerziehende, für Ältere, für Jüngere und vieles andere mehr.... Allein: Wer viel Geld ausgeben darf, weil in gut zwei Wochen eine wichtige Landtagswahl ansteht, hat es als Arbeitsminister auch relativ leicht. Ungleich ungemütlicher wird es für die Ministerin im Frühsommer, wenn bei der Aufstellung des Bundesetats 2011 in allen Berliner Ministerien gnadenlos der Rotstift regiert. Wer viel hat, dem kann man auch viel nehmen: Erst unter dem Spardiktat wird von der Leyen zeigen können, was wirklich in ihr steckt.

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