Ostthüringer Zeitung

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

    Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Landes- und Bundesregierung:

    Das ist echte Erfurter Regierungskunst; man legt ein Gesetz zur Abschaffung der Verwaltungsgebühr auf, ohne klar zu sagen, wie es bezahlt werden soll. Vielleicht hat man in Erfurt auch nur von Berlin gelernt, obwohl Bildungspolitik bekanntlich Ländersache ist, weshalb die Landesregierungen streng und misstrauisch darauf achten, dass der Bund ihnen da nicht reinredet. Höchsten Kohle darf er rüberschieben. Aber das Prinzip klingt verdächtig ähnlich. Die neue Bundesregierung hat ja bei ihrem ersten Gesetzespaket Steuerentlastungen auch auf Kosten anderer kalkuliert und musste für die Zustimmung der Länder gestern im Bundesrat, nun ja, bildungspolitisch nachbessern.

Pressekontakt:
Ostthüringer Zeitung
Redaktion Ostthüringer Zeitung
Telefon: +49 3447 52 59 70
redaktion@otz.de

Original-Content von: Ostthüringer Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Ostthüringer Zeitung

Das könnte Sie auch interessieren: