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Märkische Allgemeine: Kinderkommission zu Kinderpornografie: "Zugangsmöglichkeiten über das Internet sind immer noch zu einfach"

Potsdam (ots) - Der neue Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestages, der Unionsabgeordnete Eckard Pols, hat die noch immer zu leichten Zugangsmöglichkeiten zu kinderpornografischen Inhalten im Internet kritisiert. Im Gespräch mit der in Potsdam erscheinenden Märkischen Allgemeinen (Mittwoch-Ausgabe) sagte Pols: "Die Zugangsmöglichkeiten über das Internet sind immer noch zu einfach, trotz aller Versuche, einschlägige Inhalte zu sperren oder zu löschen. Da müssen wir verstärkt ansetzen." Strafrechtliche Abwehr- und Sanktionsmaßnahmen seien aber nicht das alleinige Abwehrmittel. "Wir haben es mit krankhaften Neigungen zu tun", meinte Pols. "Man kann nur größtmögliche Hürden aufbauen, aber strafrechtlich lässt sich das Problem nicht lösen. Es muss medizinisch 'behandelt' werden."

Zugleich meinte Pols, strafrechtlich gebe es in Deutschland relativ starke Gesetze. Aber sie müssten letztlich auch angewendet werden. "Es ist ein falsches Zeichen nach draußen, wenn die Justiz den möglichen Strafrahmen bei diesen Delikten nicht anwendet. Vor allen Dingen müssen die entsprechenden Prozesse schneller gehen." Wenn es um einen Fall von Kinderpornografie und von Kindesmisshandlung gehe, müsse es schnell zur Gerichtsverhandlung kommen. "Eine rasche Verurteilung der Täter ist ein notwendiges Zeichen auch in die Gesellschaft, dass wir es ernst meinen mit der schonungslosen Verfolgung derartiger Delikte", unterstrich der CDU-Politiker.

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