SWR - Südwestrundfunk

"SWR extra" live aus dem Landtag RP
Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 1.6., ab 14:28 Uhr sowie Aussprache zur Regierungserklärung am 2.6., ab 9:28 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz (ots) - Gut zwei Wochen ist die neue rot-gelb-grüne Landesregierung mit Malu Dreyer (SPD) als Ministerpräsidentin im Amt. Doch was sind ihre Ziele und Pläne für die kommenden fünf Jahre? Mit Spannung wird die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 1.6. erwartet. Im Koalitionsvertrag hat die neue Regierung sozialen Ausgleich, wirtschaftliche Vernunft und ökologische Verantwortung versprochen. Wie aber will die neue Regierung das mit Leben füllen? Und wie will sie die versprochenen neuen Stellen für Lehrer und Polizisten oder neue Straßen und Brücken in Zeiten der Schuldenbremse finanzieren? Die Erwartungen an die erste Ampelregierung in einem Flächenland sind groß.

Der neue Landtag in Rheinland-Pfalz hat sich verändert. In dieser Legislaturperiode sind fünf Parteien vertreten. Die rechtspopulistische AfD sitzt zum ersten Mal im rheinland-pfälzischen Landtag. Wie wird die Opposition aus CDU und AfD auf die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin reagieren, was wird erwidert? Am 2.6. hat die Opposition das Wort. Mit Spannung wird die erste Rede von CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner erwartet. Nach der Wahlschlappe im März hatte die Oppositionsführerin die Öffentlichkeit gemieden. Spannend ist auch, wie sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, Uwe Junge, bei seiner ersten Debattenrede zeigen wird. Wo werden beide ihre Schwerpunkte setzen?

Das SWR Fernsehen überträgt die Regierungserklärung am 1.6. (14:28 bis 16 Uhr) sowie die Aussprache dazu am 2.6. (9:28 bis 14:30 Uhr) live aus dem Mainzer Landtag. Es moderiert Sabine Rappen.

Auf SWR.de/zur-sache-rheinland-pfalz wird ein Live-Stream angeboten.

Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929 32755, sibylle.schreckenberger@SWR.de



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