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Exklusiv-Recherche des SWR: Gefährliche Schienenfehler und defekte Signale bei der Deutschen Bahn Eisenbahnbundesamt: "Gefahren für Leib oder Leben"

Baden-Baden (ots) - Recherchen für die "betrifft"-Dokumentation "Die Methode Bahn - Preise rauf, Angebote runter" am Mittwoch, 25. Juni um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen, ergaben: Das Eisenbahnbundesamt (EBA) wies der Deutschen Bahn innerhalb von zwei Jahren viele gravierende Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen nach. Zwischen 2012 und 2014 deckte das Bundesamt rund 100 "schwerwiegende Verletzungen von Sicherheitsanforderungen" durch die Deutsche Bahn auf. Dem SWR liegen dazu exklusiv sieben Aktenordner mit 81 Verwaltungsverfahren und 49 amtlichen Bescheiden vor.

Die Akten des EBA dokumentieren u. a. Gleisfehler, Schienenfehler und Defekte in Signalen. In allen Fällen sahen die Beamten "eine besondere Eilbedürftigkeit" und ordneten sofortige Maßnahmen an. Ziel dieser Anordnungen war die Abwehr von "Gefahren für Leib oder Leben" von Fahrgästen und Personal. Das EBA verhängte auch Zwangsgelder gegen die Deutsche Bahn. Trotzdem reagierte der Konzern nicht immer entsprechend den Anordnungen des Amtes.

Auf einer Strecke bei Karlsruhe, die auch von ICEs mit bis zu 200 km/h befahren wird, stellte die Kontrollbehörde 2013 eine "potentielle Gefahr" der Entgleisung von Zügen fest. Ursache dafür waren Schäden an der Schiene. Die Bahn hatte die Schiene neun Monate lang nur notdürftig mit unterlegten Holzklötzen gesichert. Das Bundesamt teilte der Bahn dazu mit: "Ein Einschreiten ist erforderlich, da ein weiteres Zuwarten bis zur vollständigen Beseitigung der Mängel nicht abgewartet werden kann und Ersatzmaßnahmen von Ihnen zwar beabsichtigt, aber in einem angemessenen Zeitraum nicht umgesetzt worden sind." Die Behörde ordnete deshalb sofort an, die Züge bis zur Behebung des Schadens auf 40 km/h abzubremsen.

In einer Stellungnahme wies die Bahn den Vorwurf zurück, auf Kosten der Sicherheit an der Instandhaltung ihrer Anlagen zu sparen. Der Konzern schrieb dem SWR: "Die Unterstellung entbehrt jeglicher Grundlage und wird von uns entschieden zurückgewiesen. Vielmehr hat die DB Netz AG mit durchschnittlich 1,4 Mrd. Euro p.a. in den vergangenen Jahren deutlich mehr Eigenmittel für die Instandhaltung aufgewendet als die mit dem Bund in der sog. Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung festgelegten Summe von 1 Mrd. Euro."

"betrifft: Die Methode Bahn - Preise rauf, Angebote runter" am Mittwoch, 25. Juni 2014, um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen. Im Anschluss um 21 Uhr: "Betriebsstörung - Macht die Bahn noch mobil?". Fotos unter ARD-foto.de. Pressekontakt: Johanna Leinemann, Tel.: 07221 929-22285, johanna.leinemann@swr.de

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