SWR - Südwestrundfunk

Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz berät Haushalt 2011

Mainz (ots) - Mainz. Der Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz des Südwestrundfunks (SWR) hat in seiner heutigen Sitzung (Freitag, 5. November 2010) in Mainz den Haushaltsplan-Entwurf 2011 beraten. Im Mittelpunkt stand dabei der Etat des Landessenders Rheinland-Pfalz. SWR-Intendant Peter Boudgoust bezeichnete den vorliegenden Entwurf als eine Art "Nothaushalt" aufgrund sinkender Gebühreneinnahmen. Boudgoust: "Ich rechne mit einer Reduzierung des Aufwands gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung des vorigen Jahres von rund 16 Millionen Euro. Das ist auch für einen großen Sender wie den SWR nicht aus der Portokasse zu stemmen. Eigentlich wären dafür deutliche Einschnitte im Programm nötig gewesen. Um das zu verhindern, haben wir für diesen Haushalt die übergreifenden Bereiche besonders in die Pflicht genommen." Neben der Intendanz müssten auch die Verwaltungsdirektion und die Direktion Technik und Produktion erhebliche Einsparungen erbringen, um den Haushalt 2011 zu ermöglichen. Boudgoust betonte, dass die Notwendigkeit zu sparen den Sender aber nicht lähmen dürfe. Der "Nothaushalt" 2011 entbinde den SWR also nicht von dem eingeschlagenen Strategiekurs. Boudgoust: "Wir verbinden Spar- und Strategieprozess zum strategischen Sparen, zu einer Besinnung auf die Kernaufgaben unseres Senders, auf unseren öffentlich-rechtlichen Auftrag." Die regionale Aktualität sei dabei das "Herzstück" dieses Auftrages für den Landessender. Trotz aller Sparanstrengungen müsse sichergestellt sein, dass er diesen Auftrag auch erfüllen könne. Gerade deshalb werde bewusst nicht nach der "Rasenmähermethode" gespart. Boudgoust: "Durch das strategische Sparen haben wir Zeit für die sorgfältige Neujustierung unserer Programmarbeit. Auch der Landessender Rheinland-Pfalz muss so deutlich weniger sparen, als wenn der 'Rasenmäher' zum Einsatz gekommen wäre."

Landessenderdirektorin Simone Sanftenberg erläuterte vor dem Gremium die Zahlen ihrer Direktion für das Jahr 2011. Das Nettobudget des Landessenders Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2011 betrage 31,6 Millionen Euro. Der Ansatz im Nettobudget falle um 316 .000 Euro niedriger aus, als im Vorjahr. Dadurch, dass nur eine sehr geringe pauschale Verteilung der Sparmaßnahmen angesetzt sei, beziffere sich die Kürzung, mit der der Landessender zur Konsolidierung des Haushaltes 2011 beitrage, auf 1 Prozent des Etats. Bei einer komplett pauschalen Verteilung wären hier weit größere Einschnitte erforderlich gewesen, sagte Sanftenberg.

Die geplanten Haushaltsmittel des Nettobudgets in Höhe von 31,6 Millionen Euro verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Bereiche der Direktion: Auf den Bereich Fernsehen entfallen 15,1 Millionen Euro, auf die beiden Hörfunkwellen 11,6 Millionen Euro. 0,75 Millionen Euro sind für die Studios in Rheinland-Pfalz geplant. Für die zentralen Aufgaben der Direktion, die Infrastrukturaufgaben sowie programmliche Sonderprojekte stehen 4,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Landessenderdirektorin Simone Sanftenberg betonte, dass die SWR-Geschäftsleitung die richtige Richtung eingeschlagen und sich für direktionsübergreifendes Sparen entschieden habe. Sanftenberg: "Es geht für uns darum, dass SWR1, SWR4 und das SWR Fernsehen ihre Einsparvorgaben insgesamt, zusammen und nicht standortbezogen erbringen. Gemeinsame Konzepte der Direktionen als Sparvorgabe also sind das Fundament, auf dem die Spararchitektur des SWR aufsetzt." Ein weiteres Mittel, die Sparvorgaben umzusetzen, sei die verstärkte Kooperation zwischen den Landessendern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Sanftenberg. "Kooperationen im Vorabend sind eine sinnvolle Stütze, um Plätze nicht aufgeben, sondern gemeinsam stark halten zu können." Als ein Beispiel nannte die Landessenderdirektorin den zukünftig gemeinsamen Reportageplatz im SWR Fernsehen am Freitag um 18.15 Uhr. Dieser werde in beiden Bundesländern unter dem rheinland-pfälzischen Titel "Mensch Leute" laufen.

Die Vorsitzende des Landesrundfunkrats Rheinland-Pfalz, Christine Gothe, sagte, dass der eingeschlagene Sparkurs, wie er sich im Haushaltsplan 2011 abzeichne, kein leichter sei. Er berge Risiken aber auch Chancen. Gothe: "Wenn der SWR auf diesem Weg weiter arbeitet und seinen regionalen Kern und die aktuelle Berichterstattung so weit wie möglich schützt, gleichzeitig Arbeitsabläufe, Kooperationsmöglichkeiten und einzelne Programmbestandteile auf den Prüfstand stellt, dann kann der Sender trotz aller finanziellen Sorgen optimistisch in die Zukunft blicken."

Nach der heutigen Beratung im Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz berät der Landesrundfunkrat Baden-Württemberg den Haushalt am 12. November 2010. Der Verwaltungsrat legt am 19. November 2010 den SWR-Haushaltsplan fest. Der Rundfunkrat entscheidet am 3. Dezember 2010 in Stuttgart abschließend über die Genehmigung des Haushaltsplans 2011.

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