iX-Magazin

Gültigkeit, Haftung und Briefgeheimnis bei E-Mails
Rechtliche Folgen von E-Mail häufig unbekannt

    Hannover (ots) - Nicht nur durch den ILOVEYOU-Virus sind die
juristischen Fragen rund um Electronic Mail interessant geworden. iX,
das Magazin für professionelle Informationstechnik, weist in seiner
aktuellen Ausgabe 6/2000 darauf hin, dass viele Anwender diese
Kommunikationsform nutzen, ohne sich über die rechtlichen Folgen im
Klaren zu sein.
    
    E-Mail ist die am häufigsten genutzte Internet-Anwendung. In
vielen Firmen sind E-Mails aus dem Geschäftsalltag nicht mehr
wegzudenken. Allerdings ersetzen elektronische Dokumente in einigen
Fällen nicht den klassischen Brief. Wenn das Gesetz oder
Vertragsvereinbarungen ausdrücklich die Schriftform vorschreiben, ist
eine E-Mail nicht ausreichend. Vor allem bei Kündigungen oder
Fristsetzungen ist darum Vorsicht angebracht. Die Rechtslage wird
sich erst Mitte nächsten Jahres ändern, wenn entsprechende
EU-Vorschriften zur digitalen Signatur in nationales Recht umgesetzt
werden.
    
    Rechtlich unklar sind bislang Haftungsfragen, etwa für Schäden
durch den Versand virenverseuchter E-Mails. Grundsätzlich ist der
Empfänger verpflichtet, geeignete Schutzmaßnahmen wie Virenscanner zu
ergreifen. Wer aber beispielsweise eine Werbe-Mail mit einem Virus
verschickt, muss durchaus mit Schadenersatzforderungen rechnen.
    
    Weithin unbekannt sind auch die Rechte des Arbeitgebers, falls er
den Verdacht hat, ein Angestellter missbrauche den Firmenaccount zu
privaten Zwecken. "E-Mail unterliegt dem Brief- und
Fernmeldegeheimnis", erklärt dazu iX-Chefredakteur Jürgen Seeger.
"Der Chef sollte nicht einfach die E-Mail der Mitarbeiter lesen,
sondern bei begründetem Verdacht jede einzelne Nachricht als privat
oder dienstlich klassifizieren lassen." Dienstliche E-Mail wiederum
darf der Arbeitgeber einsehen.
    
    Das IT-Profimagazin iX zählt zur Pflichtlektüre des
professionellen DV-Anwenders. Die sorgfältig ausgewählte Mischung von
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die notwendigen Informationen für den erfolgreichen
unternehmensweiten Computereinsatz.
    
ots Originaltext: iX-Redaktion
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