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Kölnische Rundschau: zur Münchner Sicherheitskonferenz

    Köln (ots) - Déjà vu auf Bayrisch: Zum dritten Mal in Folge zieht das iranische Regime die Aufmerksamkeit zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz auf sich. Zum dritten Mal in Folge deutet Teheran zu diesem Anlass an, sich im Streit um sein Atomprogramm mit dem Rest der Welt im Konferenzhotel Bayrischer Hof verständigen zu wollen. Vermutlich wird es ebenfalls zum dritten Mal in Folge auch nur eine Frage der Zeit sein, wann die Delegation des Iran mit der sattsam bekannten Leugnung des Holocaust die Konferenzteilnehmer brüskiert. Das gehört zur schwer zu ertragenden iranischen Folklore in der Bayern-Metropole. Die internationale Gemeinschaft sollte sich nicht länger vorführen lassen. Für Sanktionen gegen Teheran gibt es wahrlich reichlich Gründe: neben der penetranten Atomprovokation die fortwährende Niederschlagung der Opposition nach dem zweifelhaften Wahlsieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Die Sicherheitskonferenz ist natürlich nicht der Ort, um Entscheidungen zu fällen oder gar Sanktionen zu verhängen. Sehr wohl aber müssen von den teilnehmenden Strategen in diesem Jahr so eindeutig wie möglich Rote Linien gezogen werden; nicht nur gegenüber dem Iran. Auch für Afghanistan muss eine klare Zielvorgabe her, unter welchen Bedingungen mehr Soldaten geschickt werden, wie sinnvoll diese die zivilen Wiederaufbauhelfer überhaupt unterstützen können und ab wann die Mission als erfolgreich gilt. Die Nato selbst muss dabei in ehrlicher Selbstanalyse endlich ihre politische Seite stärken und die militärischen Optionen besser koordinieren. Denn immer lauter werden Stimmen, dass das Bündnis auch die Energieversorgung seiner Mitglieder verteidigen können muss - angesichts immer knapper werdender Ressourcen ein so spektakulärer wie alarmierender Plan. Es gibt viel zu besprechen in München.

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