Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Hessenwahl
Köln (ots)
Keine Richtungswahl
JOST SPRINGENSGUTHzum Auftakt des Superwahljahres
Der Start in das Superwahl jahr 2009 war nicht so früh geplant. Wenn morgen rund 4,4 Millionen Hessen einen neuen Landtag wählen, dann sollen sie das nachholen, was ihnen vor knapp einem Jahr nicht gelang: sich eindeutig zu entscheiden.
Roland Koch hatte mit 36,8 Prozent für die CDU zwar ge wonnen, dabei aber zwölf Pro zent verloren; Andrea Ypsilanti lag mit 36,7 Prozent nur einen Hauch dahinter, fühlte sich als Siegerin und realisierte fast ein Jahr lang nicht, dass sie es doch nicht war. Die "Hessi schen Verhältnisse" führten so zur zweiten Chance für Koch und zur ersten für Thorsten Schäfer-Gümbel, allerdings für ihn mit wenig Aussicht auf Er folg. Ihm wird es um Schadens^ begrenzung für seine Partei und eine folgende Neuausrich tung ohne Ypsilanti gehen.
Der morgige Sonntag wird mit der Wahlbeteiligung allgemein lediglich etwas über das Inte resse der Menschen an Politik aussagen. Sie hat zwar auch Bedeutung für den wahrschein lich fallenden Rückhalt der Gro ßen Koalition im Bundesrat, da rüber hinaus aber allein für Hessen. Wenn dann am 7. Juni nach erfolgter Wahl des Bun despräsidenten neben der Wahl zum Europäischen Parlament gleich acht Kommunalwahlen stattfinden, wissen die Parteien eher, wo sie stehen. Weitere drei Landtagswahlen am 30. August in Thüringen (mit Alt haus für die CDU an der Spit ze?), Sachsen und dem Saar land werden unmittelbare Sig nalwirkung für den 27. Sep tember haben.
Im Prinzip ist bis dahin nicht mehr viel Raum, Politik zu ge stalten. Spätestens nach der zu erwartenden Wiederwahl des Bundespräsidenten dürfte das gemeinsame Regieren von Merkel und Steinmeier nur noch formalen Charakter ha ben. Dabei zeichnet sich immer deutlicher ab, dass es zu einem Lagerwahlkampf zwischen Uni on und FDP einerseits und Links-Grün andererseits kom men wird. Sollten es dann kei ne klaren Mehrheitsverhältnis se geben, werden sich die Be teiligten wohl der guten Zeiten in der großen Koalition erin nern. Das wäre dann kein gutes Ende im Superwahljahr.
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