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Kölnische Rundschau

Kölnische Rundschau: Kölnsiche Rundschau Kommentar zum Haushalt

Köln (ots)

Zitterpartie
MARKUS GRABITZ, Berlin,
zum Bundeshaushalt
Gute Nachrichten aus der
Großen Koalition sind rar
geworden. In diesen Tagen gibt
es eine: Sie hält an ihrem Ver
sprechen fest, den Weg aus
dem Schuldenstaat zu suchen.
Die schwarze Null im Bundes
haushalt zu schaffen, das war
stets ein Grundpfeiler des
schwarz-roten Bündnisses. Un
geachtet des Vorwahlkampf-<>
Geplänkels trägt der Pfeiler
noch. Bundesfinanzminister
Peer Steinbrück (SPD) hält tap
fer Kurs, indem er die Aus^
gaben^wünsche seiner Kabi
nettskollegen in die Schranken
gewiesen hat.
Es ist Jahrzehnte her, dass der
Staat so wenig auf Pump gelebt
hat, wie er es für 2009 anpeilt.
Mit dem Anpeilen ist es aber so
eine Sache: Steinbrücks Haus
halt liegt die Steuerschätzung
aus dem Frühjahr zugrunde. In
zwischen hat sich das Bild ver
düstert. Sämtliche Experten
haben die Wachstumserwar
tungen für Deutschland nach
unten geschraubt. Damit dro
hen dem Staat kräftige Einbu
ßen bei den Steuereinnahmen.
Jetzt könnte sich bitter rächen,
dass der Bund nicht konse
quenter in den vergangenen
guten Jahren saniert hat.
Der Bund hätte sich ein Bei
spiel nehmen sollen an so
manchem Bundesland, das be
reits heute Altschulden abbaut.
Stattdessen hat die Große Ko
alition die Mehreinnahmen aus
kräftigen Steuererhöhungen
und Aufschwung zu einem gro
ßen Teil in teure Projekte ge
lenkt. Angesichts der sich ein
trübenden Konjunktur wird der
Weg zur schwarzen Null nun
zur Zitterpartie.

Pressekontakt:

Kölnische Rundschau
Jost Springensguth
print@kr-redaktion.de

Original-Content von: Kölnische Rundschau, übermittelt durch news aktuell

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