Bundesagentur für Arbeit (BA)

Arbeitsmarktpolitik geht nahtlos weiter

    Nürnberg (ots) - Nach der Genehmigung des Haushalts 2001 durch die
Bundesregierung hat die Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg im
Anschluss an die Sitzung des Verwaltungsrats am Donnerstag die Mittel
unverzüglich an ihre Dienststellen verteilt. Damit ist nach den
Worten des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda,
sichergestellt, dass die aktive Arbeitsmarktpolitik auch im neuen
Jahr nahtlos fortgeführt werden kann.
    
    Der Haushaltsplan der Bundesanstalt für Arbeit für das Jahr 2001
umfasst Ausgaben von 101,2 Mrd. DM. Dem stehen Einnahmen in Höhe von
100,0 Mrd. DM gegenüber, die zu über 93 Prozent aus Beiträgen erzielt
werden. Zum Ausgleich des Finanzierungsdefizits ist ein
Bundeszuschuss von 1,2 Mrd. DM erforderlich.
    
    Für Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik stehen den
Dienststellen der Bundesanstalt für Arbeit im nächsten Jahr insgesamt
44,1 Mrd. DM zur Verfügung.
    
    Hiervon entfallen 27,8 Mrd. DM auf den Eingliederungstitel für
Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung (u. a. berufliche
Weiterbildung, Eingliederungszuschüsse,
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen). Die den Arbeitsämtern zugeteilten
Haushaltsmittel des Eingliederungstitels werden von den örtlichen
Verwaltungsausschüssen, die sich aus Vertretern der Arbeitgeber, der
Arbeitnehmer und der öffentlichen Körperschaften zusammensetzen, nach
den Erfordernissen des regionalen Arbeitsmarktes auf die einzelnen
Förderungsinstrumente aufgeteilt.
    
    Die außerhalb des Eingliederungstitels veranschlagten
Ausgabemittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik sind im Wesentlichen
vorgesehen für Pflichtleistungen zur beruflichen Eingliederung von
Behinderten (3,9 Mrd. DM), für die Förderung von
Strukturanpassungsmaßnahmen (3,0 Mrd. DM), für das Sofortprogramm zum
Abbau der Jugendarbeitslosigkeit (2,0 Mrd. DM), für die Förderung
selbstständiger Tätigkeit (1,6 Mrd. DM) und die Gewährung von
Berufsausbildungsbeihilfe (1,6 Mrd. DM).
    
    Die größte Ausgabeposition im Haushaltsplan der Bundesanstalt für
Arbeit ist trotz rückläufiger Entwicklung seit nunmehr drei Jahren
weiterhin das Arbeitslosengeld. Für diese Entgeltersatzleistung ist
ein Betrag von 45,3 Mrd. DM eingestellt.
    
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