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Bundesagentur für Arbeit (BA)

BA: Jobcenter gehen gegen sittenwidrige Löhne vor - Prüfung erfolgt bei jedem Verdacht auf Lohnwucher

Nürnberg (ots)

In den Medien wird derzeit intensiv darüber
diskutiert, ob und wie Jobcenter gegen Arbeitgeber vorgehen, die 
sittenwidrige Löhne zahlen. Beklagt wird dabei, dass die 
Bundesagentur für Arbeit (BA) den Grenzwert für Lohnwucher mit drei 
Euro je Stunde viel zu niedrig angesetzt habe. Dazu stellt die BA 
klar:
Im Interesse der Steuerzahler prüft die BA, ob zusätzliche 
Sozialleistungen deswegen gewährt werden müssen, weil das 
Arbeitsentgelt offensichtlich sittenwidrig ist. "Steuerzahler sollten
nicht dann einspringen, wenn Arbeitgeber bewusst sittenwidrige Löhne 
zahlen, die nicht die Existenz sichern können. Grundlage für die 
Prüfung sittenwidriger Löhne sind Tarifverträge oder ortsübliche 
Löhne", so Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der Bundesagentur 
für Arbeit.
"Neben dieser Prüfung im Einzelfall sind die Jobcenter in jedem 
Fall angehalten zu prüfen, ob Lohnwucher vorliegt, wenn pro Stunde 
drei Euro oder weniger gezahlt werden. Werden sittenwidrige Löhne 
gezahlt, fordern die Jobcenter entgangene beziehungsweise verauslagte
Lohnansprüche vom Arbeitgeber zurück", so Alt weiter. Lohnwucher 
liegt auch vor, wenn das gezahlte Arbeitsentgelt zwei Drittel des 
branchenüblichen Tariflohns unterschreitet. Dabei orientiert sich die
BA an der Definition des Bundessozialgerichtes.
Grundsätzlich ist die BA nicht für die Überwachung tariflicher 
oder ortsüblicher Lohnzahlungen zuständig. Dies liegt in der 
Verantwortung der Tarifparteien beziehungsweise der Arbeitgeber und 
Arbeitnehmer im Rahmen eines privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses.
Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit 
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Pressekontakt:

Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487

Original-Content von: Bundesagentur für Arbeit (BA), übermittelt durch news aktuell

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