Bundesagentur für Arbeit (BA)

Bundesagentur nutzt gute Konjunktur: Ausgaben für Arbeitslosengeld vor allem deshalb gesunken

    Nürnberg (ots) - Zu den heute im Tagesspiegel veröffentlichten Ergebnissen einer DGB-Studie unter der Überschrift "Arbeitslose bekommen immer weniger Geld" erklärt die Bundesagentur für Arbeit (BA): Die Ausgaben der BA für Arbeitslosengeld haben sich in den vergangenen Jahren tatsächlich beträchtlich verringert. Gab die BA im Jahr 2004 noch 29,1 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld aus, waren es 2008 nur noch 13,9 Milliarden Euro. Die Gründe dafür sind vielfältig: Vor allem hat die gute Konjunktur dazu beigetragen, dass sich die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld 2008 gegenüber 2004 mehr als halbiert hat. Allein 2008 fanden 1,8 Millionen zuvor arbeitslose Menschen eine neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Zugleich konnte bei gut 290.000 Arbeitnehmern Arbeitslosigkeit - und damit Leistungsbezug - vermieden werden, weil vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ein nahtloser Übergang in eine neue Beschäftigung gelang. Während im Jahr 2004 nur 44 Prozent aller Arbeitslosengeld-Bezieher wegen Arbeitsaufnahme den Leistungsbezug beendeten, waren es im Jahr 2008 knapp 53 Prozent. Und immer weniger arbeitslose Menschen schöpfen ihren Arbeitslosengeld-Anspruch voll aus (2004: 30 Prozent aller Abgänge aus dem Arbeitslosengeld; 2008: 23 Prozent). Auch dies sind Indizien, dass die BA die gute Konjunktur genutzt hat, um arbeitslose Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen. Zu berücksichtigen ist außerdem, dass bis Ende 2007 die vorruhestandsähnliche Regelung des Paragraphen 428 SGB III die Ausgaben für das Arbeitslosengeld tendenziell erhöht hat. Nach dieser Sonderregelung konnten sich 58-Jährige und Ältere vom Arbeitsmarkt zurückziehen und weiterhin Arbeitslosengeld beziehen, ihre Bezugsfrist also voll ausschöpfen. Hingegen sind keinerlei Tendenzen zu erkennen, dass mehr Menschen nach dem Arbeitslosengeld- Bezug ins Arbeitslosengeld II wechseln. Im Gegenteil: im Jahr 2008 lag der Wechslersaldo zwischen dem Rechtskreis SGB III und SGB II in allen Monaten deutlich unter dem Wert des Vorjahresmonats. Nicht richtig ist, dass immer mehr Bezieher von Arbeitslosengeld auf aufstockendes Arbeitslosengeld II angewiesen sind: Deren Zahl hat sich von 136.000 im Jahresdurchschnitt 2005 auf aktuell weniger als 100.000 verringert.

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