Bundesagentur für Arbeit (BA)

BA: BA wehrt sich gegen Kritik einzelner Gewerkschaftsfunktionäre

    Nürnberg (ots) - Mit Verwunderung hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) heute die pauschale Kritik an ihrer Arbeit von Frau Buntenbach (DGB) in der "Welt" und von Herrn Wetzel (IG Metall) in der "Financial Times Deutschland" zur Kenntnis genommen.

    Frau Buntenbach wirft der BA öffentlich vor, sie "setze stärker auf private Vermittler, weil sie selbst offensichtlich immer weniger an ihre eigene Reform glaubt" und "damit werde die BA ihrem sozialstaatlichen Vermittlungsauftrag nicht gerecht". Beide Behauptungen sind falsch.

    Die BA unternimmt alles, um Menschen in Arbeit zu bringen. Dabei greift sie selbstverständlich auch auf die Erfahrungen privater Arbeitsvermittler zurück - ohne jedoch die eigenen Vermittlungsbemühungen zu reduzieren. Allein in diesem Jahr hat die BA 3000 zusätzliche Stellen für die Arbeitsvermittlung bereitgestellt. Zudem verpflichtet der Gesetzgeber die BA teilweise, private Arbeitsmarktdienstleister einzuschalten.

    Raimund Becker, Vorstand Arbeitslosenversicherung der BA: "Die BA muss auch nicht mehr an ihre Reform glauben - sie weiß inzwischen, dass die Reform wirkt. Das beweisen alle Ergebnisse. Nicht nur im finanziellen Bereich, sondern gerade auch im Bereich der Integrationen von Menschen in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Beratungs- und Integrationsleistungen sind besser geworden - dies melden uns die Kunden zurück, sie sind mit den Leistungen zufriedener. Das ist aber für uns kein Signal sich auszuruhen. Wir sehen es als unsere soziale Verpflichtung an, permanent und ohne Scheuklappen danach zu suchen, wie wir arbeitslose Menschen besser und schneller - auch mit Hilfe Dritter - wieder in den Arbeitsmarkt integrieren können."

    Vergleichbar mit den Ausführungen von Frau Buntenbach sind die Äußerungen von Herrn Detlef Wetzel in der "Financial Times Deutschland". Wetzel kritisiert die Zeitarbeitsbranche und wirft dabei der BA vor, sie sei durch ihre Zusammenarbeit mit den Zeitarbeitsfirmen "dabei, ihren Vermittlungsauftrag in reguläre Arbeit weitgehend aufzugeben", sie würde "für Qualifizierung zu neuer Beschäftigungsfähigkeit kaum noch etwas leisten und Menschen immer mehr dazu treiben, auch die unwürdigsten Arbeitsbedingungen anzu-nehmen". Auch diese Äußerungen sind falsch und polemisch.

    Zeitarbeit ist keine "irreguläre" Form der Arbeit, sondern unterliegt weitgehend denselben Regeln wie andere sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen. Die BA vermittelt also in reguläre und sozialversicherungspflichtige Arbeit. Zeitarbeit nimmt derzeit an den neu geschaffenen Stellen einen Anteil von 25 Prozent ein. Dabei haben sich die seriösen Anbieter von Zeitarbeit als vollwertige Arbeitgeber erwiesen, die auch - wissenschaftlich nachgewiesen - Brücken in "klassische" unbefristete Beschäftigung bauen. Im Bereich der Qualifizierung muss sich die BA nichts vorwerfen lassen: Die Zahl der Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen ist 2006 um über 70 Prozent gestiegen. Außerdem qualifiziert die BA über 40.000 junge Menschen in außerbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen.

    Und schließlich "treibt" die BA auch Menschen nicht dazu, "unwürdigste Arbeitsbedingungen" anzunehmen. Die BA vermittelt im Rahmen ihres sozialpolitischen Auftrags Arbeits-kräfte in alle Branchen. Dabei gilt die politische Vorgabe des "Forderns und Förderns". Im Zuge der Hartz-Gesetze sind Arbeitslosengeld II-Bezieher verpflichtet worden, alles zu tun, um Bedürftigkeit zu verringern oder zu beenden. Raimund Becker: "Natürlich gibt es harte und auch niedrig bezahlte Tätigkeiten. Aber das ist nicht in der Verantwortung der BA. Wir schaffen weder diese Arbeitsplätze noch handeln wir Löhne und Gehälter aus. Dafür sind die Tarifparteien zuständig. Wir als BA bewegen uns im gegebenen ordnungspolitischen Rahmen."

    Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de

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